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Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt gemeinsam mit der 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt gemeinsam mit der 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:41 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 09.05.2019 (Hinweis: Die Abstimmung über das Protokoll obliegt den Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt)
83/2019 (StUA)  
Ö 4.1  
Genehmigung des öffentlichen Protokolls über die 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 13.05.2019 (Hinweis: Die Abstimmung über das Protokoll obliegt den Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt)
89/2019 (StUA)  
Ö 5  
Genehmigung des öffentlichen Protokolls über die 13. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr am 13.03.2019 (Hinweis: Die Abstimmung über das Protokoll obliegt den Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr)    
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 7  
Einvernehmenserteilung zu einer Bauvoranfrage - Neubau eines Mehrfamilienhauses und Reihenhäuser in Arnum, Göttinger Straße 88 A, 90 und 92 (Hinweis: Die Beratung und Beschlussempfehlung zur Drucksache Nr. 386/2019 obliegt den Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt)
Enthält Anlagen
386/2019  
Ö 8  
Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Hemmingen (VEP 2030)
Enthält Anlagen
303/2018  
Ö 8.1  
Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Hemmingen (VEP 2030) Stellungnahme der Stadt zu den eingegangenen Anregungen
Enthält Anlagen
303/2018-1  
Ö 8.2  
Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Hemmingen (VEP 2030) Stellungnahme der Stadt zu den eingegangenen Anregungen geänderte Beschlussempfehlung
303/2018-1-1  
Ö 9  
Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)
Enthält Anlagen
223/2018  
Ö 9.1  
Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)
Enthält Anlagen
223/2018-1  
Ö 9.2  
Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)
Enthält Anlagen
223/2018-2  
Ö 9.3  
Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Enthält Anlagen
223/2018-2-1  
Ö 9.4  
Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU
Enthält Anlagen
223/2018-2-2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen möge beschließen:

  1. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) 2030 ist eine gute demografische, wirtschaftliche und soziale Bestandsaufnahme der Stadt Hemmingen und wird als Handlungsempfehlung für längerfristige und nachhaltige Entwicklungen in der Stadt Hemmingen vom Rat der Stadt Hemmingen mit den aus der Anlage 1 ersichtlichen Änderungen und Maßgaben beschlossen.

 

  1. Der Rat fordert die Verwaltung auf, im vierten Quartal 2019 für die nachfolgend aufgeführten Teile des ISEK eine mit den aktualisierten Daten überarbeitete Fassung vorzulegen:

 

- ISEK 2.3: Einwohnerentwicklung in Hemmingen
 

-ISEK 2.4: Haushaltswirtschaftliche Situation
 

-ISEK 3.1: Wohnen

 

-       ISEK 3.3.2: Einzelhandelssituation
 

-       ISEK 3.4.1: Kinderbetreuungseinrichtungen

 

-       ISEK 3.4.2: Schulen
 

-       ISEK 3.5.4: Verkehrsberuhigung in den Ortseingangsbereichen
 

-       ISEK 3.6.6: Spezielle öffentliche Grünflächen und Freiräume:
zum Absatz: Kinderspiel- und Jugend-/Bolzplätze
zum Absatz: Grünflächenpatenschaften für öffentliche Grünflächen und Straßenbäume
 

-       ISEK 3.7: Hochwassergefährdung und Hochwasserschutzplanung
 

-       ISEK 5: Leitbild sowie Handlungsfelder und Ziele der Stadtentwicklung
zum Absatz: Hemmingen und seine Sicherheit
 

Soweit statistische Zahlen im ISEK genannt werden, sind diese zukünftig regelmäßig zu aktualisieren. Es sind die vom Rat bereits beschlossenen Maßnahmen dabei zu berücksichtigen.

Im Hinblick auf die Ausführungen zu 3.4.1 Kinderbetreuungseinrichtungen und 3.4.2 Schulen sind zukünftig zu erwartende Auswirkungen aus den Bereichen 3.1 Wohnen und 3.2 Siedlungsstruktur prognostisch aufzuzeigen.

  1. Die dem ISEK 2030 angefügte Prioritäten- und Maßnahmenliste bedarf ebenfalls der regelmäßigen Anpassung. Dazu wird jährlich durch die Verwaltung in zeitlicher Nähe zum Beschluss über die Eckwerte des jeweils zu beratenden Haushaltsjahrs über den Sachstand der Zielerreichung und über mögliche Umsetzungshindernisse berichtet.

 

  1. Die Verwaltung wird aufgefordert, zu dem im ISEK dargestellten Problem der mangelnden Wohnraumversorgung für Haushalte mit mittlerem Einkommen Vorschläge zu entwickeln und im Zusammenhang mit der Vorlage der überarbeiteten Fassung des ISEK im ersten Quartal 2020 zu berichten.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr    DATUM: Do, 13.06.2019    TOP: Ö 9.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 13.06.2019    TOP: Ö 9.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 15.08.2019    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt unter Berücksichtigung der mittlerweile durch die Verwaltung vorgenommenen Aktualisierungen folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hemmingen möge beschließen:

 

  1. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) 2030 ist eine gute demografische, wirtschaftliche und soziale Bestandsaufnahme der Stadt Hemmingen und wird als Handlungsempfehlung für längerfristige und nachhaltige Entwicklungen in der Stadt Hemmingen vom Rat der Stadt Hemmingen mit den aus der Anlage 1 ersichtlichen Änderungen und Maßgaben beschlossen.

 

  1. Der Rat fordert die Verwaltung auf, im vierten Quartal 2019 für die nachfolgend aufgeführten Teile des ISEK eine mit den aktualisierten Daten überarbeitete Fassung vorzulegen:

 

-  ISEK 2.3: Einwohnerentwicklung in Hemmingen
 

- ISEK 2.4: Haushaltswirtschaftliche Situation
 

- ISEK 3.1: Wohnen

 

-       ISEK 3.3.2: Einzelhandelssituation
 

-       ISEK 3.4.1: Kinderbetreuungseinrichtungen

 

-       ISEK 3.4.2: Schulen
 

-       ISEK 3.5.4: Verkehrsberuhigung in den Ortseingangsbereichen
 

-       ISEK 3.6.6: Spezielle öffentliche Grünflächen und Freiräume:
zum Absatz: Kinderspiel- und Jugend-/Bolzplätze
zum Absatz: Grünflächenpatenschaften für öffentliche Grünflächen und Straßenbäume
 

-       ISEK 3.7: Hochwassergefährdung und Hochwasserschutzplanung
 

-       ISEK 5: Leitbild sowie Handlungsfelder und Ziele der Stadtentwicklung

zum Absatz: Hemmingen und seine Sicherheit
 

Soweit statistische Zahlen im ISEK genannt werden, sind diese zukünftig regelmäßig zu aktualisieren. Es sind die vom Rat bereits beschlossenen Maßnahmen dabei zu berücksichtigen. Im Hinblick auf die Ausführungen zu 3.4.1 Kinderbetreuungseinrichtungen und 3.4.2 Schulen sind zukünftig zu erwartende Auswirkungen aus den Bereichen 3.1 Wohnen und 3.2 Siedlungsstruktur prognostisch aufzuzeigen.

 

  1. Die dem ISEK 2030 angefügte Prioritäten- und Maßnahmenliste bedarf ebenfalls der regelmäßigen Anpassung. Dazu wird jährlich durch die Verwaltung in zeitlicher Nähe zum Beschluss über die Eckwerte des jeweils zu beratenden Haushaltsjahrs über den Sachstand der Zielerreichung und über mögliche Umsetzungshindernisse berichtet.

 

  1. Die Verwaltung wird aufgefordert, zu dem im ISEK dargestellten Problem der mangelnden Wohnraumversorgung für Haushalte mit mittlerem Einkommen Vorschläge zu entwickeln und im Zusammenhang mit der Vorlage der überarbeiteten Fassung des ISEK im ersten Quartal 2020 zu berichten.

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 19.09.2019    TOP: Ö 11.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 10  
Antrag der Fraktionen SPD und CDU auf Einsetzen der Verwaltung bei der Region Hannover bezüglich der Umsetzung von Ortstafeln für den Ort Devese (Hinweis: Die Beratung und Beschlussempfehlung zur Drucksache Nr. 368/2019 obliegt den Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr)    
Ö 11  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 12  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung