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Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt gemeinsam mit der 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt gemeinsam mit der 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:41 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 09.05.2019 (Hinweis: Die Abstimmung über das Protokoll obliegt den Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt)
83/2019 (StUA)  
Ö 4.1  
Genehmigung des öffentlichen Protokolls über die 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 13.05.2019 (Hinweis: Die Abstimmung über das Protokoll obliegt den Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt)
89/2019 (StUA)  
Ö 5  
Genehmigung des öffentlichen Protokolls über die 13. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr am 13.03.2019 (Hinweis: Die Abstimmung über das Protokoll obliegt den Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr)    
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 7  
Einvernehmenserteilung zu einer Bauvoranfrage - Neubau eines Mehrfamilienhauses und Reihenhäuser in Arnum, Göttinger Straße 88 A, 90 und 92 (Hinweis: Die Beratung und Beschlussempfehlung zur Drucksache Nr. 386/2019 obliegt den Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt)
Enthält Anlagen
386/2019  
Ö 8  
Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Hemmingen (VEP 2030)
Enthält Anlagen
303/2018  
Ö 8.1  
Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Hemmingen (VEP 2030) Stellungnahme der Stadt zu den eingegangenen Anregungen
Enthält Anlagen
303/2018-1  
Ö 8.2  
Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Hemmingen (VEP 2030) Stellungnahme der Stadt zu den eingegangenen Anregungen geänderte Beschlussempfehlung
303/2018-1-1  
Ö 9  
Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)
Enthält Anlagen
223/2018  
Ö 9.1  
Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)
Enthält Anlagen
223/2018-1  
Ö 9.2  
Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)
Enthält Anlagen
223/2018-2  
Ö 9.3  
Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Enthält Anlagen
223/2018-2-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.   Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Nur die Prioritätenliste mit konkreten Maßnahmen und Handlungsempfehlungen (Anlage 3 zur DS 323/2018) wird vom Rat beschlossen.

2.   Zukünftig wird die Prioritätenliste, ergänzt um Informationen zu Umsetzungsstatus und Zielerreichung, dem Rat jährlich zur Beschlussfassung vorgelegt.

3.   Die Prioritätenliste wird in folgenden Punkten geändert bzw. ergänzt:
 

Kurzfristig:

A – Ausbau Hoher Holzweg – Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Beim Ausbau wird eine sichere Fuß- und Radwegeführung sichergestellt.“

B – VEP 2030– Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Zeitgleiche Beschlussfassung (ggf. von Prioritäten) mit dem ISEK“

D - Entwicklung Fläche 60 – Handlungsempfehlung wird ergänzt: „Die Entwicklung erfolgt unter folgenden Grundsätzen:

  • Schwerpunkt Wohnen; ergänzend Büro und Dienstleistung
  • Verdichtetes Quartier mit 3 bis 4 Geschossen; untergeordnet auch Einfamilienhausbebauung
  • Anteil von gefördertem Wohnungsbau liegt mindestens bei 30 %
  • Klimafreundliches Quartier, autofreie Bereiche, geringer Versiegelungsgrad
  • Barrierefreiheit, Angebot für Seniorenwohnen
  • Zur Sicherung der Gestaltungsqualität wird ein städtebaulicher und freiraumplanerischer Wettbewerb ausgelobt.“

 

  • E- Arnum Mitte – Handlungsempfehlung wird ergänzt: „Der Straßenraum soll möglichst für alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt nutzbar sein. Dies soll sich durch die Querschnittsgestaltung und Materialität ausdrücken.“

 

G – Wohnbauentwicklung Harkenbleck – Handlungsempfehlung wird ergänzt: „Die Entwicklung erfolgt unter folgenden Grundsätzen:

  • Der Anteil von gefördertem Wohnungsbau liegt mindestens bei 20 %
  • Klimafreundliches Quartier, geringer Versiegelungsgrad
  • Barrierefreiheit, Angebot für Seniorenwohnen“

H – Wohnbauentwicklung Arnum – Handlungsempfehlung wird ergänzt: „Die Entwicklung steht unter dem Vorbehalt, dass eine leistungsfähige ÖPNV-Anbindung belastbar sichergestellt ist. Sollte eine Entwicklung stattfinden, so erfolgt sie unter folgenden Grundsätzen:

  • Schwerpunkt Wohnen, ergänzend Büro und Dienstleistung
  • Verdichtetes Quartier mit 3 bis 4 Geschossen, untergeordnet auch Einfamilienhausbebauung
  • Anteil von gefördertem Wohnungsbau liegt mindestens bei 30 %
  • Klimafreundliches Quartier, autofreie Bereiche, geringer Versiegelungsgrad
  • Barrierefreiheit
  • Angebot für Seniorenwohnen“

 

Mittelfristig

A - Fortsetzung Prozess Ortsentwicklung Devese – Handlungsempfehlung wird ergänzt: „unter Einbeziehung der gesamten Gemarkung Devese“.

B – Gewerbegebietserweiterung - Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Ein Beschluss über die weitere Gewerbegebietsentwicklung erfolgt erst nach Inbetriebnahme der Stadtbahn und nach erfolgtem Umbau der Weetzener Landstraße. Die Gewerbegebiete werden „Hemmingen / Devese I“ bzw. II benannt.“

C – Hiddestorf Wiesenweg - Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Die Wohnbauflächenentwicklung wird auf den Bereich nördlich des Wiesenweges beschränkt und steht unter dem Vorbehalt, dass die Versorgung mit Sozialer Infrastruktur (Schule / Kita) gesichert ist.“

D – Stadtpark Hemmingen-Westerfeld - Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Die Fläche ist langfristig für eine naturnahe Erholungsnutzung zu sichern. Auf eine extern vergebene Machbarkeitsstudie wird verzichtet. Niedrigschwellige Gestaltungsmaßnahmen sind zu bevorzugen. Fördermittel für eine naturnahe Gestaltung sind einzuholen.“

 

E (Neu)- Ausbau Radweg B3 alt: Verbreiterung und Beleuchtung des Radweges an der heutigen B3 zwischen dem Endhaltepunkt der Stadtbahn und dem Ortseingang Arnum nach Übernahme der Straßenbaulast durch die Stadt Hemmingen.

 

F (neu)- Klimaschutzaktionsprogramm: Überprüfung der selbst gesteckten Ziele zur Zielmarke 2020. Festlegung neuer Zielmarken für 2030. Überarbeitung des Maßnahmenkataloges zur Erreichung der Ziele für 2050.

 

G (neu) – Hochwasserschutz: Beschlussfassung des Rates zu einer favorisierten Planung für den Hochwasserschutz, unter Berücksichtigung aller verfügbaren und erforderlichen Informationen (insbesondere wasserwirtschaftliche Analysen und Planungen, Machbarkeitsstudien, Kostenschätzungen, städtebauliche Rahmenbe­dingungen, Förderfähigkeit).

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration    DATUM: Mi, 15.05.2019    TOP: Ö 8.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service    DATUM: Mo, 03.06.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr    DATUM: Do, 13.06.2019    TOP: Ö 9.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 13.06.2019    TOP: Ö 9.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 15.08.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt folgenden Beschluss:

 

1.      Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Nur die Prioritätenliste mit konkreten Maßnahmen und Handlungsempfehlungen (Anlage 3 zur DS 323/2018) wird vom Rat beschlossen.

 

2.      Zukünftig wird die Prioritätenliste, ergänzt um Informationen zu Umsetzungsstatus und Zielerreichung, dem Rat jährlich zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

3.      Die Prioritätenliste wird in folgenden Punkten geändert bzw. ergänzt:
 

Kurzfristig:

A Ausbau Hoher Holzweg Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Beim Ausbau wird eine sichere Fuß- und Radwegeführung sichergestellt.“

 

B VEP 2030 Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Zeitgleiche Beschlussfassung (ggf. von Prioritäten) mit dem ISEK“

 

D - Entwicklung Fläche 60 Handlungsempfehlung wird ergänzt: „Die Entwicklung erfolgt unter folgenden Grundsätzen:

  • Schwerpunkt Wohnen; ergänzend Büro und Dienstleistung
  • Verdichtetes Quartier mit 3 bis 4 Geschossen; untergeordnet auch Einfamilienhausbebauung
  • Anteil von gefördertem Wohnungsbau liegt mindestens bei 30 %
  • Klimafreundliches Quartier, autofreie Bereiche, geringer Versiegelungsgrad
  • Barrierefreiheit, Angebot für Seniorenwohnen
  • Zur Sicherung der Gestaltungsqualität wird ein städtebaulicher und freiraumplanerischer Wettbewerb ausgelobt.“

 

E - Arnum Mitte Handlungsempfehlung wird ergänzt: „Der Straßenraum soll möglichst für alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt nutzbar sein. Dies soll sich durch die Querschnittsgestaltung und Materialität ausdrücken.“

 

G Wohnbauentwicklung Harkenbleck Handlungsempfehlung wird ergänzt: „Die Entwicklung erfolgt unter folgenden Grundsätzen:

  • Der Anteil von gefördertem Wohnungsbau liegt mindestens bei 20 %
  • Klimafreundliches Quartier, geringer Versiegelungsgrad
  • Barrierefreiheit, Angebot für Seniorenwohnen“

 

H Wohnbauentwicklung Arnum Handlungsempfehlung wird ergänzt: „Die Entwicklung steht unter dem Vorbehalt, dass eine leistungsfähige ÖPNV-Anbindung belastbar sichergestellt ist. Sollte eine Entwicklung stattfinden, so erfolgt sie unter folgenden Grundsätzen:

  • Schwerpunkt Wohnen, ergänzend Büro und Dienstleistung
  • Verdichtetes Quartier mit 3 bis 4 Geschossen, untergeordnet auch Einfamilienhausbebauung
  • Anteil von gefördertem Wohnungsbau liegt mindestens bei 30 %
  • Klimafreundliches Quartier, autofreie Bereiche, geringer Versiegelungsgrad
  • Barrierefreiheit
  • Angebot für Seniorenwohnen“

 

Mittelfristig:

A - Fortsetzung Prozess Ortsentwicklung Devese Handlungsempfehlung wird ergänzt: „unter Einbeziehung der gesamten Gemarkung Devese“.

 

B Gewerbegebietserweiterung - Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Ein Beschluss über die weitere Gewerbegebietsentwicklung erfolgt erst nach Inbetriebnahme der Stadtbahn und nach erfolgtem Umbau der Weetzener Landstraße. Die Gewerbegebiete werden „Hemmingen / Devese I“ bzw. II benannt.“

 

C Hiddestorf Wiesenweg - Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Die Wohnbauflächenentwicklung wird auf den Bereich nördlich des Wiesenweges beschränkt und steht unter dem Vorbehalt, dass die Versorgung mit Sozialer Infrastruktur (Schule / Kita) gesichert ist.“

 

D Stadtpark Hemmingen-Westerfeld - Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Die Fläche ist langfristig für eine naturnahe Erholungsnutzung zu sichern. Auf eine extern vergebene Machbarkeitsstudie wird verzichtet. Niedrigschwellige Gestaltungsmaßnahmen sind zu bevorzugen. Fördermittel für eine naturnahe Gestaltung sind einzuholen.“

 

E (Neu)- Ausbau Radweg B3 alt: Verbreiterung und Beleuchtung des Radweges an der heutigen B3 zwischen dem Endhaltepunkt der Stadtbahn und dem Ortseingang Arnum nach Übernahme der Straßenbaulast durch die Stadt Hemmingen.

 

F (neu)- Klimaschutzaktionsprogramm: Überprüfung der selbst gesteckten Ziele zur Zielmarke 2020. Festlegung neuer Zielmarken für 2030. Überarbeitung des Maßnahmenkataloges zur Erreichung der Ziele für 2050.

 

G (neu) Hochwasserschutz: Beschlussfassung des Rates zu einer favorisierten Planung für den Hochwasserschutz, unter Berücksichtigung aller verfügbaren und erforderlichen Informationen (insbesondere wasserwirtschaftliche Analysen und Planungen, Machbarkeitsstudien, Kostenschätzungen, städtebauliche Rahmenbe­dingungen, Förderfähigkeit).

 

 

 

 

 

 

(Anmerkung zum Protokoll: Wie bereits erwähnt, wird auf Wunsch der Fraktion ndnis 90/Die Grünen über die 3 Punkte des Beschlussvorschlags einzeln abgestimmt.)

 

Zu 1.:

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen

 

(Anmerkung zum Protokoll: Die Beschlussempfehlung ist somit abgelehnt.)

 

Zu 2.:

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen

 

(Anmerkung zum Protokoll: Die Beschlussempfehlung ist somit abgelehnt.)

 

Zu 3.:

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen

 

(Anmerkung zum Protokoll: Die Beschlussempfehlung ist somit abgelehnt.)

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 19.09.2019    TOP: Ö 11.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 9.4  
Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU
Enthält Anlagen
223/2018-2-2  
Ö 10  
Antrag der Fraktionen SPD und CDU auf Einsetzen der Verwaltung bei der Region Hannover bezüglich der Umsetzung von Ortstafeln für den Ort Devese (Hinweis: Die Beratung und Beschlussempfehlung zur Drucksache Nr. 368/2019 obliegt den Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr)    
Ö 11  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 12  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung