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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 28.03.2019
60/2019 (Rat)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Beteiligungen: hier Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)
Enthält Anlagen
376/2019  
Ö 7  
Beteiligungen: hier Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) Besetzung des Verwaltungsrates, Vertretungsregelung
377/2019  
Ö 8  
Widmung von Straßen in der Straßenbaulast der Stadt Hemmingen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes
Enthält Anlagen
367/2019  
Ö 9  
4. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Hemmingen (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
373/2019  
Ö 10  
Energie- und CO 2-Bilanz 2015 für die Region Hannover und Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
375/2019  
Ö 11  
Arnum-Mitte - Beschluss der Stadt Hemmingen zum Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2019
Enthält Anlagen
374/2019-1  
Ö 11.1  
Arnum-Mitte - Beschluss der Stadt Hemmingen zum Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen
Enthält Anlagen
374/2019  
Ö 12  
Präsentation Raumkonzept Grundschule Hemmingen-Westerfeld; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
351/2019-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Im Beschlussvorschlag der Drucksache 351/2019 wird der letzte Satz gestrichen und stattdessen durch folgenden Satz ersetzt:

„Diese soll in zwei Varianten aufzeigen, wie die im Raumkonzept genannten Empfehlungen in flexibel nutzbaren neuen Raumstrukturen und in den vorhandenen Räumen eine zukunftsfähige Ganztagsschule ermöglichen kön­nen. Optional sollen auch die Rahmenbedingungen zur Errichtung eines Fahrstuhls ermit­telt werden.“

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 23.05.2019    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

Im Beschlussvorschlag der Drucksache 351/2019 wird der letzte Satz gestrichen und stattdessen durch folgenden Satz ersetzt:

Diese soll in zwei Varianten aufzeigen, wie die im Raumkonzept genannten Empfehlungen in flexibel nutzbaren neuen Raumstrukturen und in den vorhandenen Räumen eine zukunftsfähige Ganztagsschule ermöglichen können. Optional sollen auch die Rahmenbedingungen zur Errichtung eines Fahrstuhls ermittelt werden.“

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:19

 

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde somit abgelehnt.

Ö 12.1  
Präsentation Raumkonzept Grundschule Hemmingen-Westerfeld
Enthält Anlagen
351/2019  
Ö 13  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen; Änderungsantrag SPD/CDU
Enthält Anlagen
379/2019-1  
Ö 13.1  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
379/2019  
Ö 14  
Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
380/2019  
Ö 14.1  
Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen; Änderungsantrag SPD/CDU
Enthält Anlagen
380/2019-1  
Ö 15  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 16  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung