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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 28.03.2019
60/2019 (Rat)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Beteiligungen: hier Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)
Enthält Anlagen
376/2019  
Ö 7  
Beteiligungen: hier Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) Besetzung des Verwaltungsrates, Vertretungsregelung
377/2019  
Ö 8  
Widmung von Straßen in der Straßenbaulast der Stadt Hemmingen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes
Enthält Anlagen
367/2019  
Ö 9  
4. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Hemmingen (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
373/2019  
Ö 10  
Energie- und CO 2-Bilanz 2015 für die Region Hannover und Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
375/2019  
Ö 11  
Arnum-Mitte - Beschluss der Stadt Hemmingen zum Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2019
Enthält Anlagen
374/2019-1  
Ö 11.1  
Arnum-Mitte - Beschluss der Stadt Hemmingen zum Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen
Enthält Anlagen
374/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen nimmt den der DS 374/2019 als Anlage 1 beigefügten Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen (VU) gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) „Arnum-Mitte“ zustimmend zur Kenntnis.             

Die daraus resultierenden Ziele und Zwecke der Sanierung und die Beantragung zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen werden befürwortet.

Gemäß Nr. 7.1.2.2 c) der Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Niedersachsen (R-StBauF) beschließt der Rat der Stadt Hemmingen, den durch die Einnahmen und durch Städtebauförderungsmittel nicht gedeckten Teil der Kosten der Gesamtmaßnahme als Komplementärmittel zu den zu beantragenden Förderungsmitteln (Eigenmittelbereitstellung) im Haushalt 2020 sowie für die Folgejahre in der mittelfristigen Finanzplanung bereitzustellen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 09.05.2019    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt folgenden Beschluss:

Der Rat der Stadt Hemmingen nimmt den der DS 374/2019 als Anlage 1 beigefügten Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen (VU) gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) „Arnum-Mitte“ zustimmend zur Kenntnis.

 

Die daraus resultierenden Ziele und Zwecke der Sanierung und die Beantragung zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen werden befürwortet.

 

Gemäß Nr. 7.1.2.2 c) der Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Niedersachsen (R-StBauF) beschließt der Rat der Stadt Hemmingen, den durch die Einnahmen und durch Städtebauförderungsmittel nicht gedeckten Teil der Kosten der Gesamtmaßnahme als Komplementärmittel zu den zu beantragenden Förderungsmitteln (Eigenmittelbereitstellung) im Haushalt 2020 sowie für die Folgejahre in der mittelfristigen Finanzplanung bereitzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 23.05.2019    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hemmingen nimmt den der DS 374/2019 als Anlage 1 beigefügten Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen (VU) gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) „Arnum-Mitte“ zustimmend zur Kenntnis.             

Die daraus resultierenden Ziele und Zwecke der Sanierung und die Beantragung zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen werden befürwortet.

Gemäß Nr. 7.1.2.2 c) der Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Niedersachsen (R-StBauF) beschließt der Rat der Stadt Hemmingen, den durch die Einnahmen und durch Städtebauförderungsmittel nicht gedeckten Teil der Kosten der Gesamtmaßnahme als Komplementärmittel zu den zu beantragenden Förderungsmitteln (Eigenmittelbereitstellung) im Haushalt 2020 sowie für die Folgejahre in der mittelfristigen Finanzplanung bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 12  
Präsentation Raumkonzept Grundschule Hemmingen-Westerfeld; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
351/2019-1  
Ö 12.1  
Präsentation Raumkonzept Grundschule Hemmingen-Westerfeld
Enthält Anlagen
351/2019  
Ö 13  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen; Änderungsantrag SPD/CDU
Enthält Anlagen
379/2019-1  
Ö 13.1  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
379/2019  
Ö 14  
Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
380/2019  
Ö 14.1  
Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen; Änderungsantrag SPD/CDU
Enthält Anlagen
380/2019-1  
Ö 15  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 16  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung