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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 28.03.2019
60/2019 (Rat)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Beteiligungen: hier Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)
Enthält Anlagen
376/2019  
Ö 7  
Beteiligungen: hier Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) Besetzung des Verwaltungsrates, Vertretungsregelung
377/2019  
Ö 8  
Widmung von Straßen in der Straßenbaulast der Stadt Hemmingen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes
Enthält Anlagen
367/2019  
Ö 9  
4. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Hemmingen (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
373/2019  
Ö 10  
Energie- und CO 2-Bilanz 2015 für die Region Hannover und Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
375/2019  
Ö 11  
Arnum-Mitte - Beschluss der Stadt Hemmingen zum Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2019
Enthält Anlagen
374/2019-1  
Ö 11.1  
Arnum-Mitte - Beschluss der Stadt Hemmingen zum Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen
Enthält Anlagen
374/2019  
Ö 12  
Präsentation Raumkonzept Grundschule Hemmingen-Westerfeld; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
351/2019-1  
Ö 12.1  
Präsentation Raumkonzept Grundschule Hemmingen-Westerfeld
Enthält Anlagen
351/2019  
Ö 13  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen; Änderungsantrag SPD/CDU
Enthält Anlagen
379/2019-1  
Ö 13.1  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
379/2019  
Ö 14  
Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
380/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage zur DS 380/2019 beigefügte „4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen“ wird beschlossen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration    DATUM: Mi, 15.05.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die in der Anlage zur DS 380/2019 beigefügte „4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 23.05.2019    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration    DATUM: Mi, 12.06.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 27.06.2019    TOP: Ö 12.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die in der Anlage zur DS 380/2019 beigefügte „4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 14.1  
Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen; Änderungsantrag SPD/CDU
Enthält Anlagen
380/2019-1  
Ö 15  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 16  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung