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Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 28.03.2019
60/2019 (Rat)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Beteiligungen: hier Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)
Enthält Anlagen
376/2019  
Ö 7  
Beteiligungen: hier Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) Besetzung des Verwaltungsrates, Vertretungsregelung
377/2019  
Ö 8  
Widmung von Straßen in der Straßenbaulast der Stadt Hemmingen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes
Enthält Anlagen
367/2019  
Ö 9  
4. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Hemmingen (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
373/2019  
Ö 10  
Energie- und CO 2-Bilanz 2015 für die Region Hannover und Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
375/2019  
Ö 11  
Arnum-Mitte - Beschluss der Stadt Hemmingen zum Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2019
Enthält Anlagen
374/2019-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Anlage 2.1 zur DS 1 zur DS 347/2019 „Stellungnahme der Stadt zu den wesentlichen vor­gebrachten Äußerungen im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit“ wird unter den Punkt „Shared Space“ wie folgt ergänzt:

„Im weiteren Verfahren ist an Hand einer Ausbauvariante zu prüfen, ob auch ein ‘Shared Space‘ bzw. ein Bereich ohne strenge Flächenaufteilung für die jeweiligen Verkehrsteilneh­mer in Teilbereichen eine sinnvolle Maßnahme sein kann.

Diese Ausbauvariante soll sich mindestens auf den Abschnitt Einmündung Hundepfuhlsweg bis zur Kreuzung Wilkenburger Straße erstrecken und sich auch in der Materialität von dem weiteren Ausbau absetzen.

Für den Straßenabschnitt, der in der Baulast des Landes liegt, sollen mit der Landesbehörde Gespräche in Hinblick auf eine Umsetzung von Shared Space bzw. die Ausbildung eines Be­reiches ohne strenge Flächenaufteilung für die jeweiligen Verkehrsteilnehmer aufgenom­men werden.“

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 09.05.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Der Ausschuss r Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt folgenden Beschluss:

Die Anlage 2.1 zur DS 1 zur DS 347/2019 „Stellungnahme der Stadt zu den wesentlichen vor­gebrachten Äerungen im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit“ wird unter den Punkt „Shared Space“ wie folgt ergänzt:

 

Im weiteren Verfahren ist an Hand einer Ausbauvariante zu prüfen, ob auch ein Shared Space bzw. ein Bereich ohne strenge Flächenaufteilung für die jeweiligen Verkehrsteilneh­mer in Teilbereichen eine sinnvolle Maßnahme sein kann.

 

Diese Ausbauvariante soll sich mindestens auf den Abschnitt Einmündung Hundepfuhlsweg bis zur Kreuzung Wilkenburger Straße erstrecken und sich auch in der Materialität von dem weiteren Ausbau absetzen.

 

r den Straßenabschnitt, der in der Baulast des Landes liegt, sollen mit der Landesbehörde Gespräche in Hinblick auf eine Umsetzung von Shared Space bzw. die Ausbildung eines Be­reiches ohne strenge Flächenaufteilung für die jeweiligen Verkehrsteilnehmer aufgenom­men werden.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 6 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen

 

Anmerkung zum Protokoll: Dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, die Stellungnahme der Stadt Hemmingen zu den wesentlichen vorgebrachten Änderungen im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zu ergänzen, wurde nicht gefolgt.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 23.05.2019    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

Die Anlage 2.1 zur DS 1 zur DS 347/2019 „Stellungnahme der Stadt zu den wesentlichen vorgebrachten Äerungen im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit“ wird unter den Punkt „Shared Space“ wie folgt ergänzt:

Im weiteren Verfahren ist an Hand einer Ausbauvariante zu prüfen, ob auch ein Shared Space bzw. ein Bereich ohne strenge Flächenaufteilung für die jeweiligen Verkehrteilnehmer in Teilbereichen eine sinnvolle Maßnahme sein kann.

Diese Ausbauvariante soll sich mindestens auf den Abschnitt Einmündung Hundepfuhlsweg bis zur Kreuzung Wilkenburger Straße erstrecken und sich auch in der Materialität von dem weiteren Ausbau absetzen.

r den Straßenabschnitt, der in der Baulast des Landes liegt, sollen mit der Landesbehörde Gespräche in Hinblick auf eine Umsetzung von Shared Space bzw. die Ausbildung eines Bereiches ohne strenge Flächenaufteilung für die jeweiligen Verkehrsteilnehmer aufgenommen werden.“

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:19

 

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde somit abgelehnt.

Ö 11.1  
Arnum-Mitte - Beschluss der Stadt Hemmingen zum Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen
Enthält Anlagen
374/2019  
Ö 12  
Präsentation Raumkonzept Grundschule Hemmingen-Westerfeld; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
351/2019-1  
Ö 12.1  
Präsentation Raumkonzept Grundschule Hemmingen-Westerfeld
Enthält Anlagen
351/2019  
Ö 13  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen; Änderungsantrag SPD/CDU
Enthält Anlagen
379/2019-1  
Ö 13.1  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
379/2019  
Ö 14  
Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
380/2019  
Ö 14.1  
Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen; Änderungsantrag SPD/CDU
Enthält Anlagen
380/2019-1  
Ö 15  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 16  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung