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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 19.09.2019
63/2019 (Rat)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung einer Fahrradstraße in der Deveser Straße
Enthält Anlagen
 436/2019  
Ö 7  
Straßenreinigungsgebühren - Betriebsabrechnung 2018 und Kalkulation für das Jahr 2020 - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
 407/2019  
Ö 8  
Abwasserbeseitigung – Betriebsabrechnung 2018 und Kalkulation für das Jahr 2020 – Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
 408/2019  
Ö 9  
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
 431/2019  
Ö 10  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
 433/2019  
Ö 11  
Ernennung des Stadtbrandmeisters der Stadtfeuerwehr Hemmingen
438/2019  
Ö 12  
Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Stadtfeuerwehr Hemmingen
439/2019  
Ö 13  
Sanierung der Ortsdurchfahrt Hiddestorf im Zuge der Ihmer Straße (K 226)
Enthält Anlagen
 422/2019  
Ö 14  
Einleitung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
Enthält Anlagen
 426/2019  
Ö 15  
Elterninitiative "Inklusive Wohngemeinschaft Hemmingen" - Konzeptpräsentation
424/2019  
Ö 16  
Bezuschussung Mentor e.V. - Lesehelfer an Grundschulen
Enthält Anlagen
 425/2019  
Ö 17  
Erhöhung der Fahrtkosten für den Senioreneinkaufsservice des ASB
Enthält Anlagen
 428/2019  
Ö 18  
Änderung der Trägerverträge mit der Caritas und dem DRK
435/2019  
Ö 19  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 20  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zum Protokoll der Ratssitzung am 28.11.2019 (2100 KB)      
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