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Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:07 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 28.11.2019
64/2019 (Rat)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Aufstellen von Fahrradservice-Stationen in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
450/2019  
Ö 7  
Interfraktioneller Antrag: Berücksichtigung von Klimaschutzbelangen
Enthält Anlagen
460/2019  
Ö 8  
Satzung über die Verringerung der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren in der Ratsperiode 2021-2026
Enthält Anlagen
468/2020  
Ö 9  
Umbildung von Ausschüssen
469/2020  
Ö 10  
Antrag auf finanzielle Förderung des SC Hemmingen-Westerfeld auf den Einbau einer Beregnungsanlage
Enthält Anlagen
446/2019  
Ö 11  
Antrag auf finanzielle Unterstützung des SV Arnum für die Erneuerung des Innenlebens des Blockheizkraftwerkes
Enthält Anlagen
447/2019  
Ö 12  
Antrag auf finanzielle Unterstützung des Vereins "Hemmingway e. V." für eine Veranstaltung im Jahr 2020
Enthält Anlagen
448/2019  
Ö 13  
1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für das Büntebad der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
397/2019  
Ö 13.1  
1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für das Büntebad der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
397/2019-1  
Ö 14  
Förderung der Elektro-Mobilität - Errichtung einer weiteren öffentlichen Ladesäule in Hemmingen
445/2019  
Ö 15  
Neubau Feuerwehrgerätehaus Harkenbleck: Vorstellung der Entwurfsplanung
Enthält Anlagen
423/2019  
Ö 15.1  
Neubau Feuerwehrgerätehaus Harkenbleck: Vorstellung der Entwurfsplanung
Enthält Anlagen
423/2019-1  
Ö 16  
Grundschule Hemmingen-Westerfeld: Vorstellung der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
453/2019  
Ö 17  
Beitritt der Stadt Hemmingen zum Klima-Bündnis
449/2019  
Ö 18  
Neuausrichtung der Förderstruktur der Donna Clara Beratungsstelle für Frauen und Mädchen in Gewaltsituationen e.V.
Enthält Anlagen
455/2019  
Ö 19  
Stellenplan 2020
Enthält Anlagen
452/2019  
Ö 19.1  
Stellenplan 2020; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2020
Enthält Anlagen
452/2019-2  
Ö 19.2  
Stellenplan 2020
Enthält Anlagen
452/2019-1  
Ö 20  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
433/2019  
Ö 20.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2020; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2020
Enthält Anlagen
433/2019-2  
Ö 20.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2020; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2020
Enthält Anlagen
433/2019-3  
Ö 20.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2020; Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU vom 17.02.2020
Enthält Anlagen
433/2019-4  
Ö 20.4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2020; Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und DUH vom 19.02.2020
Enthält Anlagen
433/2019-4-1  
Ö 20.5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
433/2019-1  
Ö 21  
Haushaltssicherungskonzept 2020
Enthält Anlagen
454/2019  
Ö 21.1  
Haushaltssicherungskonzept 2020; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2020
Enthält Anlagen
454/2019-2  
Ö 21.2  
Haushaltssicherungskonzept 2020
Enthält Anlagen
454/2019-1  
Ö 22  
Bericht über die Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
464/2020  
Ö 23  
Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG
Enthält Anlagen
462/2020  
Ö 24  
DigitalPakt Schule und Medienentwicklungsplan - Sachstand
463/2020  
Ö 25  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 26  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)