?

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 34. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Mo, 16.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Carl-Friedrich-Gauß-Schule (KGS)
Ort: KGS Hemmingen, Hohe Bünte 4, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 32. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 10.09.2020
95/2020 (StUA)  
Ö 4.1  
Genehmigung des öffentlichen Protokolls über die 33. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 08.10.2020
96/2020 (StUA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2019 und Kalkulation für das Jahr 2021 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
523/2020  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1. Der Betriebsabrechnung für das Jahr 2019 sowie der Kalkulation für das Jahr 2021 (Anlagen 2, 3 und 4 zu Ratsvorlage 523/2020) wird zugestimmt.

2. Die 20. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wird in der der Ratsvorlage 523/2020 beigefügten Fassung (Anlage 1) beschlossen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Mo, 16.11.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt ohne weitere Aussprache folgenden Beschluss:

  1. Der Betriebsabrechnung für das Jahr 2019 sowie der Kalkulation für das Jahr 2021 (Anlagen 2, 3 und 4 zu Ratsvorlage 523/2020) wird zugestimmt.

 

  1. Die 20. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wird in der der Ratsvorlage 523/2020 beigefügten Fassung (Anlage 1) beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 26.11.2020    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Der Betriebsabrechnung für das Jahr 2019 sowie der Kalkulation für das Jahr 2021 (Anlagen 2, 3 und 4 zu Ratsvorlage 523/2020) wird zugestimmt.

2. Die 20. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wird in der der Ratsvorlage 523/2020 beigefügten Fassung (Anlage 1) beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 7  
Baumfällliste 2020/2021
Enthält Anlagen
534/2020  
Ö 8  
Bebauungsplan Hemmingen-Westerfeld Nr. 72 "Wohnen südlich Weetzener Landstraße, westlich Göttinger Landstraße" mit örtlichen Bauvorschriften - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
532/2020  
Ö 9  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 10  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen (690 KB)