?

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr
Datum: Mi, 03.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Hybridsitzung Ratssaal und Videokonferenz
Ort: Rathaus und Videokonferenztechnik (nur Gremium), Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 02.09.2020
45/2020 (SKA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Halbjahresbericht zur Haushaltswirtschaft der Stadt Hemmingen im Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
513/2020  
Ö 7  
Antrag auf finanzielle Förderung des Fördervereins der Wehrkapelle Maria Magdalena Arnum e. V. für die Reparatur des Glockenmotors
Enthält Anlagen
540/2020  
Ö 8  
Antrag des Fördervereins Freibadinitiative Arnum e. V. auf Zuwendung für den Bau eines Kleinkinderbeckens
Enthält Anlagen
542/2020  
Ö 9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
531/2020  
Ö 10  
Haushaltssicherungskonzept 2021
Enthält Anlagen
550/2020  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der nach § 182 Abs. 4 Nr. 3 NKomVG coronabedingt nicht auszugleichende Fehlbetrag für den Haushalt 2021 beläuft sich auf 4.506.000 €.
  2. Dem als Anlage 1 zur DS-Nr. 550/2020 beigefügten Haushaltssicherungskonzept 2021 inkl. der notwendigen Anlagen (siehe Anlage 2 und 3 zur DS-Nr. 550/2020) wird zugestimmt.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr    DATUM: Mi, 03.03.2021    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Feuerschutz    DATUM: Mo, 08.03.2021    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration    DATUM: Mi, 10.03.2021    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 11.03.2021    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service    DATUM: Mo, 15.03.2021    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Herr Hatje erklärt die Vorlage als behandelt.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 25.03.2021    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
Ö 11  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 12  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sachstand über die Aufnahme von Geflüchteten (209 KB)