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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 30. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 23:30 Anlass: Sitzung
Raum: Hybridsitzung Ratssaal und Videokonferenz
Ort: Rathaus und Videokonferenztechnik (nur Gremium), Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 26.11.2020
70/2020 (Rat)  
Ö 5  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 10.12.2020
71/2020 (Rat)  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 7  
Feststellung eines Sitzverlustes
583/2021  
Ö 8  
Verpflichtung eines Ratsmitglieds    
Ö 9  
Umbildung von Ausschüssen
Enthält Anlagen
584/2021  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Lärmbelastung durch die B3neu
Enthält Anlagen
552/2020  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Photovoltaik-Anlagen auf Dächern von Gebäuden der KGS
Enthält Anlagen
575/2021  
Ö 12  
Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Prüfung der Erforderlichkeit und Machbarkeit von Lärmschutzmaßnahmen im Verlauf der Umgehungstraße der B 3 - "Neun-Punkte-Beschluss-zur B3-Umgehung"
Enthält Anlagen
585/2021  
Ö 12.1  
Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Prüfung der Erforderlichkeit und Machbarkeit von Lärmschutzmaßnahmen im Verlauf der Umgehungstraße der B 3 - "Neun-Punkte-Beschluss-zur B3-Umgehung"; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.03.2021
Enthält Anlagen
585/2021-1  
Ö 13  
Antrag auf finanzielle Förderung des Fördervereins der Wehrkapelle Maria Magdalena Arnum e. V. für die Reparatur des Glockenmotors
Enthält Anlagen
540/2020  
Ö 14  
Antrag des Fördervereins Freibadinitiative Arnum e. V. auf Zuwendung für den Bau eines Kleinkinderbeckens
Enthält Anlagen
542/2020  
Ö 15  
Anlage eines öffentlichen Spielplatzes auf dem Grundstück der Ev.-luth. Nikolaikirchengemeinde in Hiddestorf
Enthält Anlagen
551/2020  
Ö 16  
Stellenplan 2021; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.03.2021
Enthält Anlagen
545/2020-1  
Ö 16.1  
Stellenplan 2021
Enthält Anlagen
545/2020  
Ö 17  
Hochwasserschutzplanung für Hemmingen - Vorbereitung der Beschaffung geeigneter Schutzausrüstung -
546/2020  
Ö 18  
Sanierung der L 389 durch die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Anlagen für den Radverkehr; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2021
Enthält Anlagen
568/2021-1  
Ö 18.1  
Sanierung der L 389 durch die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Anlagen für den Radverkehr
Enthält Anlagen
568/2021  
Ö 19  
Förderprogramm "Masterplan Digitalisierung: Mensch-Roboter-Kollaboration - Robonatives"
536/2020  
Ö 20  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
531/2020  
Ö 20.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2021; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.03.2021
Enthält Anlagen
531/2020-2  
Ö 20.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
531/2020-1  
Ö 21  
Haushaltssicherungskonzept 2021
Enthält Anlagen
550/2020  
Ö 21.1  
Haushaltssicherungskonzept 2021
Enthält Anlagen
550/2020-1  
Ö 22  
Jahresabschluss 2016 /Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
530/2020  
Ö 23  
Bericht über die Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
561/2021  
Ö 24  
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wilkenburg
571/2021  
Ö 25  
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Harkenbleck
572/2021  
Ö 26  
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Harkenbleck
573/2021  
Ö 27  
Allgemeine Neuwahl und allgemeine Direktwahl am 12. September 2021 - Berufung der Wahlleitung
567/2021  
Ö 28  
Hochwasserschutzplanung; Sachstandsbericht
569/2021  
Ö 29  
Straßenbenennung im Stadtteil Hemmingen-Westerfeld im Zuge der Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses für die Feuerwehr Hemmingen-Westerfeld und Wilkenburg
Enthält Anlagen
562/2021  
Ö 30  
Bebauungsplan Hemmingen-Westerfeld Nr. 72 "Wohnen südlich Weetzener Landstraße, westlich Göttinger Landstraße" mit örtlichen Bauvorschriften - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
564/2021  
Ö 31  
DigitalPakt Schule - Sachstand und Finanzplanung bis 2024
Enthält Anlagen
538/2020  
Ö 32  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 33  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)