?

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service
Datum: Mo, 15.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Hybridsitzung Ratssaal und Videokonferenz
Ort: Rathaus und Videokonferenztechnik (nur Gremium), Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 07.09.2020
42/2020 (WiFiA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Jahresabschluss 2016 /Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
530/2020  
Ö 7  
Stellenplan 2021
Enthält Anlagen
545/2020  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 wird in der als Anlage zur DS 545/2020 beigefügten Fassung beschlossen.
  2. Für die Beamtinnen und Beamten der Stadt Hemmingen wird für das Haushaltsjahr 2021 eine maximale Leistungsprämie in Höhe von 9.500 € zur Verfügung gestellt.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, auch im Jahr 2021 Maßnahmen zu entwickeln, um die Stadt Hemmingen für die bestehenden und potenziell neue Mitarbeitende als Arbeitgeber attraktiver zu gestalten. Hierfür werden 5.000 € Sachkosten in den Haushalt 2021 eingestellt.
  4. Gemäß § 3 Niedersächsische Kommunalbesoldungsverordnung (NKBesVO) wird ab dem 01.11.2021 für den Bürgermeister / die Bürgermeisterin eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 246,00 € festgesetzt. Für die Allgemeine Stellvertreterin wird die monatliche Aufwandentschädigung ab dem 01.11.2021 auf 168,00 € festgesetzt.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service    DATUM: Mo, 15.03.2021    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Herr Hatje entspricht, nachdem alle Fraktionen zugestimmt haben, der Anfrage von Herrn Steinmetz und erklärt den Tagesordnungspunkt als behandelt.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 25.03.2021    TOP: Ö 16.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

  1. Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 wird in der als Anlage zur DS 545/2020 beigefügten Fassung beschlossen.
  2. Für die Beamtinnen und Beamten der Stadt Hemmingen wird für das Haushaltsjahr 2021 eine maximale Leistungsprämie in Höhe von 9.500 € zur Verfügung gestellt.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, auch im Jahr 2021 Maßnahmen zu entwickeln, um die Stadt Hemmingen für die bestehenden und potenziell neue Mitarbeitende als Arbeitgeber attraktiver zu gestalten. Hierfür werden 5.000 € Sachkosten in den Haushalt 2021 eingestellt.
  4. Gemäß § 3 Niedersächsische Kommunalbesoldungsverordnung (NKBesVO) wird ab dem 01.11.2021 für den Bürgermeister / die Bürgermeisterin eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 246,00 € festgesetzt. Für die Allgemeine Stellvertreterin wird die monatliche Aufwandentschädigung ab dem 01.11.2021 auf 168,00 € festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei einer Enthaltung

Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
531/2020  
Ö 9  
Haushaltssicherungskonzept 2021
Enthält Anlagen
550/2020  
Ö 10  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 11  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 WFA-2021-03-15 RE 2020 vorläufig (79 KB)