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Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und innere Organisation  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und innere Organisation
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 23.04.2013
02/2013 (WiFiA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Relaunch der städtischen Homepage und Aktualisierung des CMS
183/2013  
Ö 7  
Bericht über den Ablauf der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2013 (1. Halbjahr 2013)
Enthält Anlagen
169/2013  
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration    DATUM: Do, 29.08.2013    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Der Ausschuss spricht sich dafür aus, die Produkte und Ziele zu überprüfen und anzupassen.

Der Ausschussvorsitzende ist enttäuscht über die geringen Essenszahlen in der Mensa. Insgesamt scheint die zwischen Politik, Schulträger und Schulleitung vereinbarte Einführung der Ganztagsschule zu stocken.

Herr Grambeck ergänzt, dass seit 5 Jahren Gespräche über Maßnahmen wie z.B. Rhythmisierung erfolgen, die nicht umgesetzt wurden.

Es wird vereinbart, ein gemeinsames Gespräch mit Ausschussvertretern, Schulleitung und Schulträger zu führen, um den Forderungen der Politik Nachdruck zu verleihen.

Frau Baxmann wird den Fraktionen das Protokoll des letzten Mensaausschusses zur Verfügung stellen. Dort wurden Maßnahmen zur Steigerung der Essenszahlen vereinbart.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen: 

Nein-Stimmen: 

Enthaltungen: 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr    DATUM: Do, 05.09.2013    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss für Sport, Kultur, Senioren und Soziales nimmt die Informationsdrucksache zur Kenntnis.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Feuerschutz    DATUM: Mo, 09.09.2013    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Vorlage als behandelt zu betrachten.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration    DATUM: Do, 12.09.2013    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 12.09.2013    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service    DATUM: Mi, 25.09.2013    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Die Vorlage wird vom Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und innere Organisation zur Kenntnis genommen.

Ö 8  
Enthält Anlagen
Erste Eröffnungsbilanz der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
178/2013  
Ö 9  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 10  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)