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Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Mo, 12.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 13.03.2014
03/2014(StUA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes Devese - Vorstellung des Arbeitskreises    
Ö 7  
Antrag der der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DUH: Einrichtung von ganzjährig bespielbaren Hundefreilaufflächen
Enthält Anlagen
257/2014  
Ö 8  
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DUH: Benennung der Parkanlage an der Arnumer Kirchstraße (Bürgerpark)
Enthält Anlagen
266/2014  
Ö 9  
Antrag der DUH-Fraktion: Querungshilfe in Hiddestorf Hauptstraße/Ecke Wiesenweg
Enthält Anlagen
269/2014  
Ö 10  
Einrichten von Wertstoffsammelinseln zur Sammlung von Wertstoffen in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
244/2014  
Ö 11  
Einrichten von Wertstoffinseln zur Sammlung von Wertstoffen in der Stadt Hemmingen. hier: Wartung und Betrieb der Wertstoffinseln in einer Hand
Enthält Anlagen
273/2014  
Ö 12  
Erlass einer Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
261/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage zur DS-Nr. 261/2014 bezeichnete Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzung in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten wird beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Mo, 12.05.2014    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 22.05.2014    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service    DATUM: Do, 10.07.2014    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 24.07.2014    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die in der Anlage zur DS-Nr. 261/2014 bezeichnete Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzung in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 13  
Erlass einer Sondernutzungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
272/2014  
Ö 14  
6. Änderung des Bebauungsplanes Devese Nr. 15 "Misch- und Gewerbegebiet südlich Weetzener Landstraße" mit örtlichen Bauvorschriften - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
264/2014  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes Hiddestorf Nr. 19 "Gewerbegebiet Hiddestorf Süd-West" - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
Enthält Anlagen
268/2014  
Ö 16  
Bebauungsplan Arnum Nr. 45 "Generationenwohnen südlich Bockstraße" mit örtlichen Bauvorschriften - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss   265/2014  
Ö 17  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 18  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)