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Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Mo, 12.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 13.03.2014
03/2014(StUA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes Devese - Vorstellung des Arbeitskreises    
Ö 7  
Antrag der der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DUH: Einrichtung von ganzjährig bespielbaren Hundefreilaufflächen
Enthält Anlagen
257/2014  
Ö 8  
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DUH: Benennung der Parkanlage an der Arnumer Kirchstraße (Bürgerpark)
Enthält Anlagen
266/2014  
Ö 9  
Antrag der DUH-Fraktion: Querungshilfe in Hiddestorf Hauptstraße/Ecke Wiesenweg
Enthält Anlagen
269/2014  
Ö 10  
Einrichten von Wertstoffsammelinseln zur Sammlung von Wertstoffen in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
244/2014  
Ö 11  
Einrichten von Wertstoffinseln zur Sammlung von Wertstoffen in der Stadt Hemmingen. hier: Wartung und Betrieb der Wertstoffinseln in einer Hand
Enthält Anlagen
273/2014  
Ö 12  
Erlass einer Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
261/2014  
Ö 13  
Erlass einer Sondernutzungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
272/2014  
Ö 14  
6. Änderung des Bebauungsplanes Devese Nr. 15 "Misch- und Gewerbegebiet südlich Weetzener Landstraße" mit örtlichen Bauvorschriften - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
264/2014  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes Hiddestorf Nr. 19 "Gewerbegebiet Hiddestorf Süd-West" - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
Enthält Anlagen
268/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Hemmingen beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB  die Aufstellung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Hiddestorf Nr.19 „Gewerbegebiet Hiddestorf Süd-West“ i.V.m. § 13a BauGB.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Hiddestorf Nr.19 ist im als Anlage 3 zur DS 268/2014 beigefügten Lageplan durch eine dicke unterbrochene Linie gekennzeichnet. Der Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

  1. Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Hiddestorf Nr. 19 „Gewerbegebiet Süd-West“ und der Begründung dazu in der vorgelegten Fassung (s. Anlage 4 zur DS 268/2014) zu und beschließt die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Mo, 12.05.2014    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

  1. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Hemmingen beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB  die Aufstellung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Hiddestorf Nr.19 „Gewerbegebiet Hiddestorf Süd-West“ i.V.m. § 13a BauGB.

 

              Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Hiddestorf Nr.19 ist im als Anlage 3 zur DS 268/2014 beigefügten Lageplan durch eine dicke unterbrochene Linie gekennzeichnet. Der Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Hiddestorf Nr. 19 „Gewerbegebiet Süd-West“ und der Begründung dazu in der vorgelegten Fassung (s. Anlage 4 zur DS 268/2014) zu und beschließt die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ö 16  
Bebauungsplan Arnum Nr. 45 "Generationenwohnen südlich Bockstraße" mit örtlichen Bauvorschriften - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss   265/2014  
Ö 17  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 18  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)