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Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 22.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 27.03.2014
02/2014 (Rat)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Naherholungs- und Tourismuskonzept für das mittlere Leinetal
Enthält Anlagen
282/2014  
Ö 7  
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, DUH: Resolution zur Realisierung der Umgehungsstraße der B 3
Enthält Anlagen
280/2014  
Ö 8  
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DUH: Benennung der Parkanlage an der Arnumer Kirchstraße (Bürgerpark)
Enthält Anlagen
266/2014  
Ö 9  
Antrag der DUH-Fraktion: Querungshilfe in Hiddestorf Hauptstraße/Ecke Wiesenweg
Enthält Anlagen
269/2014  
Ö 10  
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und DUH: Planspiel Kommunalpolitik - junge Menschen für die Kommunalpolitik begeistern
Enthält Anlagen
255/2014  
Ö 11  
Antrag der der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DUH: Einrichtung von ganzjährig bespielbaren Hundefreilaufflächen
Enthält Anlagen
257/2014  
Ö 12  
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DUH: Landesstraße 389 in den Ortsdurchfahrten Hiddestorf und Wilkenburg und Radweg entlang der Landesstraße 389 zwischen Wilkenburg und Wülfel dringend sanieren
Enthält Anlagen
256/2014  
Ö 13  
Antrag der Gruppe BfH&Kleyer: Streichung des Paragraphen 4 Abs. 2 f in der Hundesteuersatzung der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
225/2013  
Ö 14  
Antrag der Gruppe BfH&Kleyer: "Abschaffung der Hundesteuer bei gleichzeitiger Einführung einer Hundegebühr (Bellogebühr)"
Enthält Anlagen
223/2013  
Ö 15  
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DUH: Solide Finanzen der Stadt Hemmingen sind wichtiges Ziel -- Eckwertebeschluss einführen!
Enthält Anlagen
259/2014  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DUH: Solide Finanzen der Stadt Hemmingen sind wichtiges Ziel -- Eckwertebeschluss einführen!
Enthält Anlagen
259/2014-1  
Ö 15.2  
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DUH: Solide Finanzen der Stadt Hemmingen sind wichtiges Ziel -- Eckwertebeschluss einführen!
Enthält Anlagen
259/2014-1-1  
Ö 16  
Konzept für ein Haushaltseckwerteverfahren ab dem Haushaltsjahr 2015
271/2014  
Ö 17  
Beitritt der Stadt Hildesheim und der Gemeinde Hohenhameln zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)
Enthält Anlagen
258/2014  
Ö 18  
Kündigung des Carsharing-Vertrages mit der Firma Stadtmobil GmbH zum 30.06.2014
276/2014  
Ö 19  
Erlass einer Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
261/2014  
Ö 20  
Erlass einer Sondernutzungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
272/2014  
Ö 21  
Einrichten von Wertstoffsammelinseln zur Sammlung von Wertstoffen in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
244/2014  
Ö 22  
Einrichten von Wertstoffinseln zur Sammlung von Wertstoffen in der Stadt Hemmingen. hier: Wartung und Betrieb der Wertstoffinseln in einer Hand
Enthält Anlagen
273/2014  
Ö 23  
6. Änderung des Bebauungsplanes Devese Nr. 15 "Misch- und Gewerbegebiet südlich Weetzener Landstraße" mit örtlichen Bauvorschriften - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
264/2014  
Ö 24  
Vertretung der Stadt Hemmingen in Verbänden und Institutionen
279/2014  
Ö 25  
3. Satzung zur Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
263/2014  
Ö 26  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 27  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)