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Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 21:33 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 27.11.2014
08/2014(StUA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Ergebnis der Prüfung zur Einrichtung von ganzjährig bespielbaren Hundefreilaufflächen
Enthält Anlagen
257/2014-1  
Ö 7  
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DUH; Tempo 30 auf der Ostertorstraße in Hiddestorf – Region Hannover soll handeln
Enthält Anlagen
354/2014  
Ö 8  
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DUH; Klärung der Rahmenbedingungen zur Zusammenarbeit mit dem Land beim Ausbau des Radweges an der L 389
Enthält Anlagen
355/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt, den nachstehenden Antrag in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie zur weiteren Beschlussfolge in den Verwaltungsausschuss und den Rat zu verweisen:

 

Das Angebot des Landes zur Zusammenarbeit bei der Erneuerung des Radweges an der L 389 ist wahrzunehmen und die konkreten Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit sind zu verhandeln. Wir bitten dabei um die Berücksichtigung bzw. Klärung folgender Aspekte:

 

              Vereinbarung von Rückzahlungsmodalitäten bei Maßnahme, die in Vorleistung durch die Kommune getätigt werden.

 

              Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Plangenehmigung?

 

              Wie hoch ist der Planungsaufwand?

 

              In welchem Zeitraum kann das Land Mittel zur Umsetzung der Maßnahme zusagen?

 

              Wird die Stadt Hannover die Maßnahme auf eigenem Gebiet fortführen?

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 11.12.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, den nachstehenden Antrag in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie zur weiteren Beschlussfolge in den Verwaltungsausschuss und den Rat zu verweisen:

Das Angebot des Landes zur Zusammenarbeit bei der Erneuerung des Radweges an der L 389 ist wahrzunehmen und die konkreten Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit sind zu verhandeln. Wir bitten dabei um die Berücksichtigung bzw. Klärung folgender Aspekte:

              Vereinbarung von Rückzahlungsmodalitäten bei Maßnahme, die in Vorleistung durch die Kommune getätigt werden.

              Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Plangenehmigung?

              Wie hoch ist der Planungsaufwand?

              In welchem Zeitraum kann das Land Mittel zur Umsetzung der Maßnahme zusagen?

              Wird die Stadt Hannover die Maßnahme auf eigenem Gebiet fortführen?

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 29.01.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Das Angebot des Landes zur Zusammenarbeit bei der Erneuerung des Radweges an der L 389 ist wahrzunehmen und die konkreten Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit sind zu verhandeln. Wir bitten dabei um die Berücksichtigung bzw. Klärung folgender Aspekte:

 

  • Vereinbarung von Rückzahlungsmodalitäten bei Maßnahme, die in Vorleistung durch die Kommune getätigt werden.

 

  • Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Plangenehmigung?

 

  • Wie hoch ist der Planungsaufwand?

 

  • In welchem Zeitraum kann das Land Mittel zur Umsetzung der Maßnahme zusagen?

 

  • Wird die Stadt Hannover die Maßnahme auf eigenem Gebiet fortführen?

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 26.02.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, den nachstehenden Antrag in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie zur weiteren Beschlussfolge in den Verwaltungsausschuss und den Rat zu verweisen:

 

Das Angebot des Landes zur Zusammenarbeit bei der Erneuerung des Radweges an der L 389 ist wahrzunehmen und die konkreten Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit sind zu verhandeln. Wir bitten dabei um die Berücksichtigung bzw. Klärung folgender Aspekte:

              Vereinbarung von Rückzahlungsmodalitäten bei Maßnahme, die in Vorleistung durch die Kommune getätigt werden.

              Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Plangenehmigung?

              Wie hoch ist der Planungsaufwand?

              In welchem Zeitraum kann das Land Mittel zur Umsetzung der Maßnahme zusagen?

              Wird die Stadt Hannover die Maßnahme auf eigenem Gebiet fortführen?

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 9  
Ortsentwicklungskonzept Devese -Antrag des Bürgervereins Devese-
Enthält Anlagen
372/2015  
Ö 10  
Zuschussantrag des NABU für Pflegemaßnahmen am Steinfeldsee
Enthält Anlagen
375/2015  
Ö 11  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
352/2014  
Ö 12  
Haushaltssicherungskonzept 2015
Enthält Anlagen
359/2014  
Ö 13  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 14  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)