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Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Kinder und Jugend  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Kinder und Jugend
Gremium: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration
Datum: Do, 05.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen Protokolls über die 14. Sitzung am 19.11.2014
04/2014(BFA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Sanierung der Grundschule Hemmingen-Westerfeld - Information über den bisherigen Sachstand und mögliche Auswirkungen für die Haushaltsplanung 2015 und 2016
380/2015  
Ö 7  
Antrag der Schulleitung der Carl-Friedrich-Gauß-Schule auf Erhöhung des Investitionsbudgets für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
368/2014  
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
352/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2015 werden in den Fassungen der Anlagen 1 und 2 der Vorlage sowie der Produktbeschreibungen (Teil A) aus der Anlage 3 zur Vorlage Nr. 352/2014 beschlossen.

Das Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2018 wird gesondert in der Anlage „Investitionsprogramm“  zu dieser Vorlage beschlossen (Anlage 4).

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 11.12.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Feuerschutz    DATUM: Mo, 19.01.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wird von den Ausschussmitgliedern als behandelt angesehen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr    DATUM: Mi, 28.01.2015    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

Einvernehmlich wird sich darauf verständigt, die Beschlussdrucksache als formal behandelt anzusehen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 29.01.2015    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Die Vorlage wird als behandelt angesehen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration    DATUM: Do, 05.02.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Ausschussmitglieder sehen den Tagesordnungspunkt als behandelt an.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service    DATUM: Mo, 09.02.2015    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 26.02.2015    TOP: Ö 28
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2015 werden in den Fassungen der Anlagen 1 und 2 zu Vorlage Nr. 352/2014-1 und die Produktinformationen – Teil A – aus der Anlage 3 der Vorlage 352/2014 einschließlich der Änderungen aus der Anlage 3 – III –  zu Vorlage 352/2014-1 beschlossen.

Das Investitionsprogramm für die Jahre 2014 – 2018 aus der Anlage 4 zu Vorlage 352/2014 wird einschließlich der sich aus der Anlage 3 zu Vorlage 352/2014-1 ergebenden Änderungen beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 9  
Haushaltssicherungskonzept 2015
Enthält Anlagen
359/2014  
Ö 10  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 11  
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