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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 28. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 27. Sitzung am 19.03.2015
31/2015 (Rat)  
Ö 4.1  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 26.Sitzung am 26.02.2015
01/2015(Rat)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Feststellung von Sitzverlusten
Enthält Anlagen
408/2015  
Ö 7  
Verpflichtung von Ratsmitgliedern    
Ö 8  
Antrag des Ratsherrn Kleyer: Verwaltung wird beauftragt Fragen zu beantworten
Enthält Anlagen
406/2015  
Ö 9  
Umbildung der Ausschüsse
Enthält Anlagen
417/2015  
Ö 10  
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Harkenbleck
395/2015  
Ö 11  
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Harkenbleck
396/2015  
Ö 12  
Leine-Volkshochschule gGmbH - Neufassung des Gesellschaftsvertrages -
Enthält Anlagen
405/2015  
Ö 13  
Vertrag zur Förderung des Kulturvereins bauhof e.V. hemmingen
Enthält Anlagen
410/2015  
Ö 14  
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen; Einrichtung von Fahrradstraßen zur Schulwegsicherung
Enthält Anlagen
398/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat möge beschließen, den nachstehenden Antrag in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zu verweisen:

  1. Auf der Gesamtlänge des Köllnbrinkweges wird eine Fahrradstraße eingerichtet
  2. Auf der Gesamtlänge des Klewertweges wird eine Fahrradstraße eingerichtet.
  3. Im Straßenzug „ Im Dorffeld“ und „ Börie“ wird im Abschnitt nördlich der Weetzener Landstraße bis Berliner Straße eine Fahrradstraße eingerichtet.
  4. Im Straßenzug  „Im Bergfeld“ und Gartenstraße“ eine Fahrradstraße eingerichtet.
  5. Die Einrichtung soll  probeweise für die nächsten 3 Jahre erfolgen. Nach drei Jahren wird gemeinsam mit den Betroffenen ein Resümee gezogen.
  6. Die Maßnahmen unter 1 und 2 werden mit den jeweils betroffenen Schulen und Schulelternrat abgestimmt.
  7. Die Fahrradstraßen werden entsprechend beschildert und auf der Fahrbahn Piktogramme aufgebracht. Die Benutzung von anderen Fahrzeugen als Fahrräder wird durch Zusatzzeichen erlaubt.

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 26.02.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat möge beschließen, den nachstehenden Antrag in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zu verweisen:

  1. Auf der Gesamtlänge des Köllnbrinkweges wird eine Fahrradstraße eingerichtet
  2. Auf der Gesamtlänge des Klewertweges wird eine Fahrradstraße eingerichtet.
  3. Im Straßenzug „ Im Dorffeld“ und „rie“ wird im Abschnitt nördlich der Weetzener Landstraße bis Berliner Straße eine Fahrradstraße eingerichtet.
  4. Im Straßenzug  „Im Bergfeld“ und Gartenstraße“ eine Fahrradstraße eingerichtet.
  5. Die Einrichtung soll  probeweise für die nächsten 3 Jahre erfolgen. Nach drei Jahren wird gemeinsam mit den Betroffenen ein Resümee gezogen.
  6. Die Maßnahmen unter 1 und 2 werden mit den jeweils betroffenen Schulen und Schulelternrat abgestimmt.
  7. Die Fahrradstraßen werden entsprechend beschildert und auf der Fahrbahn Piktogramme aufgebracht. Die Benutzung von anderen Fahrzeugen als Fahrräder wird durch Zusatzzeichen erlaubt.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 05.03.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 16.04.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat möge beschließen, dass die Verwaltung

  1. Auf der Gesamtlänge des Köllnbrinkweges wird eine Fahrradstraße eingerichtet
  2. Auf der Gesamtlänge des Klewertweges wird eine Fahrradstraße eingerichtet.
  3. Im Straßenzug „ Im Dorffeld“ und „rie“ wird im Abschnitt nördlich der Weetzener Landstraße bis Berliner Straße eine Fahrradstraße eingerichtet.
  4. (zurückgezogen)
  5. Die Einrichtung soll  probeweise für die nächsten 3 Jahre erfolgen. Nach drei Jahren wird gemeinsam mit den Betroffenen ein Resümee gezogen.
  6. Die Maßnahmen unter 1 und 2 werden mit den jeweils betroffenen Schulen und Schulelternrat abgestimmt.
  7. Die Fahrradstraßen werden entsprechend beschildert und auf der Fahrbahn Piktogramme aufgebracht. Die Benutzung von anderen Fahrzeugen als Fahrräder wird durch Zusatzzeichen erlaubt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 30.04.2015    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

  1. Auf der Gesamtlänge des Köllnbrinkweges wird eine Fahrradstraße eingerichtet
  2. Auf der Gesamtlänge des Klewertweges wird eine Fahrradstraße eingerichtet.
  3. Im Straßenzug „ Im Dorffeld“ und „rie“ wird im Abschnitt nördlich der Weetzener Landstraße bis Berliner Straße eine Fahrradstraße eingerichtet.
  4. zurückgezogen
  5. Die Einrichtung soll  probeweise für die nächsten 3 Jahre erfolgen. Nach drei Jahren wird gemeinsam mit den Betroffenen ein Resümee gezogen.
  6. Die Maßnahmen unter 1 und 2 werden mit den jeweils betroffenen Schulen und Schulelternrat abgestimmt.
  7. Die Fahrradstraßen werden entsprechend beschildert und auf der Fahrbahn Piktogramme aufgebracht. Die Benutzung von anderen Fahrzeugen als Fahrräder wird durch Zusatzzeichen erlaubt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:14

Enthaltungen:10

Ö 14.1  
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen; Einrichtung von Fahrradstraßen zur Schulwegsicherung
Enthält Anlagen
398/2015-1  
Ö 15  
Radverkehrskonzept der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
394/2015  
Ö 15.1  
Änderungsantrag zum Radwegekonzept der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
394/2015-1  
Ö 16  
Baugebiet "Generationenwohnen südlich Bockstraße" in Arnum – Gestaltung des Quartiersplatzes
Enthält Anlagen
411/2015  
Ö 17  
Sanierung GS Köllnbrinkweg: Vorstellung der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
412/2015  
Ö 18  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 19  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)