?

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 28. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 27. Sitzung am 19.03.2015
31/2015 (Rat)  
Ö 4.1  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 26.Sitzung am 26.02.2015
01/2015(Rat)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Feststellung von Sitzverlusten
Enthält Anlagen
408/2015  
Ö 7  
Verpflichtung von Ratsmitgliedern    
Ö 8  
Antrag des Ratsherrn Kleyer: Verwaltung wird beauftragt Fragen zu beantworten
Enthält Anlagen
406/2015  
Ö 9  
Umbildung der Ausschüsse
Enthält Anlagen
417/2015  
Ö 10  
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Harkenbleck
395/2015  
Ö 11  
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Harkenbleck
396/2015  
Ö 12  
Leine-Volkshochschule gGmbH - Neufassung des Gesellschaftsvertrages -
Enthält Anlagen
405/2015  
Ö 13  
Vertrag zur Förderung des Kulturvereins bauhof e.V. hemmingen
Enthält Anlagen
410/2015  
Ö 14  
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen; Einrichtung von Fahrradstraßen zur Schulwegsicherung
Enthält Anlagen
398/2015  
Ö 14.1  
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen; Einrichtung von Fahrradstraßen zur Schulwegsicherung
Enthält Anlagen
398/2015-1  
Ö 15  
Radverkehrskonzept der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
394/2015  
Ö 15.1  
Änderungsantrag zum Radwegekonzept der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
394/2015-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

I. Ergänzend zum vorgelegten Radverkehrskonzept bitten wir folgende Punkte mit zu beschließen und textlich einzuarbeiten:

 

  1. Unter Punkt 4 Bestandsanalyse Radverkehr:

Die Weetzener Landstraße weist im Abschnitt vom Realkreisel bis zur B3 erhebliche Qualitätsmängel auf. Die Seitenanlagen sind für eine gemeinsame Führung von Fuß- und Radverkehren zu schmal. Das Verkehrsaufkommen liegt sehr hoch und für die Anlage eines Schutzstreifens ist die Fahrbahnbreite nicht ausreichend. Der Anschluss an die Radwegeführung und die Querungsmöglichkeiten im bereits ausgebauten Abschnitt sind mangelhaft.

 

  1. Unter Punkt 5.1 Anpassung des Wegenetztes durch den Neubau B3 und Stadtbahn:

Der Radverkehr zwischen der Ortslage Devese und dem Gewerbegebiet wird zukünftig über ein Brückenbauwerk mit zwei Kreisverkehren geführt. Der planfestgestellte Fuß- und Radweg weist hier eine Breite von 2,00 m auf. Diese Ausbaubreite steht nicht im Einklang mit den Ansprüchen an einen attraktiven Ausbau. Eine Verbreiterung auf 2,50m sollte daher geprüft werden.

 

II. Des Weiteren beantragen wir:

 

  1. Begleitend zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes wird von der Stadtverwaltung in den nächsten 4 Jahren, beginnend mit 2016 alle zwei Jahre zu einem öffentlichen Forum eingeladen. Die Veranstaltung soll unter Beteiligung von Fachbehörden und Fachverbänden (Polizei, ADAC, ADFC usw.) und kommunalen Vertretern (Schulleitungen, Elternvertretung, Vereine usw. ) analog der vorbereitenden Workshops durchgeführt werden.

 

  1. Aufgabe ist die öffentliche und fachliche Begleitung der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes. Aufgabenschwerpunkte sind:

 

  1. Hinweise auf Problembereiche und Unfallschwerpunkte.
  2. Vorschläge für erforderliche Maßnahmen und Handlungsbedarfe.
  3. Bewertung der bereits durchgeführten Maßnahmen und deren Bedeutung für die Zielerreichung.

 

  1. Das Gremium sollte in der ersten Jahreshälfte tagen, so dass Vorschläge ggf. noch bei der Haushaltsaufstellung berücksichtigt werden können.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 16.04.2015    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 30.04.2015    TOP: Ö 15.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

  1. Begleitend zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes wird von der Stadtverwaltung in den nächsten 4 Jahren, beginnend mit 2016 alle zwei Jahre zu einem öffentlichen Forum eingeladen. Die Veranstaltung soll unter Beteiligung von Fachbehörden und Fachverbänden (Polizei, ADAC, ADFC usw.) und kommunalen Vertretern (Schulleitungen, Elternvertretung, Vereine usw. ) analog der vorbereitenden Workshops durchgeführt werden.

 

  1. Aufgabe ist die öffentliche und fachliche Begleitung der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes. Aufgabenschwerpunkte sind:

 

  1. Hinweise auf Problembereiche und Unfallschwerpunkte.
  2. Vorschläge für erforderliche Maßnahmen und Handlungsbedarfe.
  3. Bewertung der bereits durchgeführten Maßnahmen und deren Bedeutung für die Zielerreichung.

 

  1. Das Gremium sollte in der ersten Jahreshälfte tagen, so dass Vorschläge ggf. noch bei der Haushaltsaufstellung berücksichtigt werden können.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:23

Enthaltungen:1

Ö 16  
Baugebiet "Generationenwohnen südlich Bockstraße" in Arnum – Gestaltung des Quartiersplatzes
Enthält Anlagen
411/2015  
Ö 17  
Sanierung GS Köllnbrinkweg: Vorstellung der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
412/2015  
Ö 18  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 19  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)