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Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 16.04.2015
03/2015 (StA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Hochwasserschutzplanungen der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
432/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen nimmt die Vorentwurfsplanung (s. Info-DS 384/ 2015) zustimmend zur Kenntnis.

Über die Einstellung der zusätzlich erforderlichen Mittel für die Fortsetzung der Planung in Höhe von 205.000,00 Euro zum Zwecke einer Eindeichung Hemmingens wird im Haushaltsplanverfahren 2016 entschieden. Dabei sind die durch das Eckwerteverfahren 2016 im Hinblick auf die Verschuldungsobergrenze vorgegebenen Rahmenbedingungen maßgeblich.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 21.05.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hemmingen nimmt die Vorentwurfsplanung (s. Info-DS 384/ 2015) zustimmend zur Kenntnis.

Über die Einstellung der zusätzlich erforderlichen Mittel für die Fortsetzung der Planung in Höhe von 205.000,00 Euro zum Zwecke einer Eindeichung Hemmingens wird im Haushaltsplanverfahren 2016 entschieden. Dabei sind die durch das Eckwerteverfahren 2016 im Hinblick auf die Verschuldungsobergrenze vorgegebenen Rahmenbedingungen maßgeblich.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 02.07.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt folgende Beschlussfassung:

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hemmingen nimmt die Vorentwurfsplanung (s. Info-DS 384/ 2015) zustimmend zur Kenntnis.

 

Über die Einstellung der zusätzlich erforderlichen Mittel für die Fortsetzung der Planung in Höhe von 205.000,00 Euro zum Zwecke einer Eindeichung Hemmingens wird im Haushaltsplanverfahren 2016 entschieden. Dabei sind die durch das Eckwerteverfahren 2016 im Hinblick auf die Verschuldungsobergrenze vorgegebenen Rahmenbedingungen maßgeblich.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 16.07.2015    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 15.10.2015    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 7  
Zwischenbericht zur Haushaltswirtschaft der Stadt Hemmingen im Haushaltsjahr 2015 per Stand 30.04.2015
Enthält Anlagen
422/2015  
Ö 8  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung