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Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Kinder und Jugend  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Kinder und Jugend
Gremium: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen Protokolls über die 16. Sitzung am 20.04.2015
01/2015 (BFA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Hemmingen 2015-2019
Enthält Anlagen
433/2015  
Ö 7  
Aktuelle Informationen zu den Tarifverhandlungen im Sozial- und Erziehungsdienst    
Ö 7.1  
Aktuelle Informationen zu den Tarifverhandlungen im Sozial- und Erziehungsdienst; Beitragsrückerstattung in den KiTas der Stadt Hemmingen
446/2015  
Ö 8  
3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
439/2015  
Ö 9  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
416/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen wird beschlossen 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration    DATUM: Mo, 20.04.2015    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: an Verwaltung zurück verwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration    DATUM: Do, 11.06.2015    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die in der Anlage zur Drucksache 416/2015 beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen wird beschlossen 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 16.07.2015    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die in der Anlage zur Ds-Nr. 416/2015 beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Damit wurde dem Beschlussvorschlag zugestimmt.

Ö 10  
Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
434/2015  
Ö 11  
Einrichtung einer provisorischen Kinderhortgruppe in Hiddestorf
440/2015  
Ö 12  
Zwischenbericht zur Haushaltswirtschaft der Stadt Hemmingen im Haushaltsjahr 2015 per Stand 30.04.2015
Enthält Anlagen
422/2015  
Ö 13  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 14  
Schließen der Sitzung