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Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Kinder und Jugend  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Kinder und Jugend
Gremium: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen Protokolls über die 16. Sitzung am 20.04.2015
01/2015 (BFA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Hemmingen 2015-2019
Enthält Anlagen
433/2015  
Ö 7  
Aktuelle Informationen zu den Tarifverhandlungen im Sozial- und Erziehungsdienst    
Ö 7.1  
Aktuelle Informationen zu den Tarifverhandlungen im Sozial- und Erziehungsdienst; Beitragsrückerstattung in den KiTas der Stadt Hemmingen
446/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten nach § 1 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen werden beginnend ab dem 26.05.2015 wochenweise den Eltern, deren Kinder streikbedingt keine Kindertagesstätte besucht haben, nach den Vorschriften des NKAG sowie der AO erlassen..

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration    DATUM: Do, 11.06.2015    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Familie, Kinder und Jugend sieht den Tagesordnungspunkt als behandelt an.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 16.07.2015    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 8  
3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
439/2015  
Ö 9  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
416/2015  
Ö 10  
Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
434/2015  
Ö 11  
Einrichtung einer provisorischen Kinderhortgruppe in Hiddestorf
440/2015  
Ö 12  
Zwischenbericht zur Haushaltswirtschaft der Stadt Hemmingen im Haushaltsjahr 2015 per Stand 30.04.2015
Enthält Anlagen
422/2015  
Ö 13  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 14  
Schließen der Sitzung