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Tagesordnung - 30. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 16.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 20:14 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 04.06.2015
33/2015 (Rat)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion; Ökologische Standards in Hemmingen
Enthält Anlagen
454/2015  
Ö 7  
Antrag der DUH-Fraktion; Verkehrsberuhigung auf der K 224 in Harkenbleck und Arnum
Enthält Anlagen
453/2015  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion; Stärkung der e-Mobilität in Hemmingen - Prüfung des Einsatzes eines e-Mobils als Dienstfahrzeug der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
435/2015  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen, DUH zum Antrag der SPD-Fraktion; Stärkung der e-Mobilität in Hemmingen - Prüfung des Einsatzes eines e-Mobils und von E-Bikes als Dienstfahrzeuge der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
435/2015-1  
Ö 9  
Umbildung der Ausschüsse
Enthält Anlagen
448/2015  
Ö 10  
Vereinbarung zum Mietspiegel
Enthält Anlagen
450/2015  
Ö 11  
3. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Hemmigen (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
443/2015  
Ö 12  
Richtlinie für die Förderung der Sportvereine in der Stadt Hemmingen (Sportförderungsrichtlinie)
Enthält Anlagen
449/2015  
Ö 13  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
416/2015  
Ö 14  
Aktualisierung des Feuerwehrbedarfs-und -entwicklungsplanes der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
442/2015  
Ö 15  
Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Hochwasserschutzplanungen der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
432/2015  
Ö 16  
Einrichtung einer provisorischen Kinderhortgruppe in Hiddestorf
440/2015  
Ö 17  
Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
434/2015  
Ö 17.1  
Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
434/2015-1  
Ö 18  
3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
439/2015  
Ö 19  
Aktuelle Informationen zu den Tarifverhandlungen im Sozial- und Erziehungsdienst; Beitragsrückerstattung in den KiTas der Stadt Hemmingen
446/2015  
Ö 19.1  
Aktuelle Informationen zu den Tarifverhandlungen im Sozial- und Erziehungsdienst; Beitragsrückerstattung in den KiTas der Stadt Hemmingen; Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
446/2015-1  
Ö 19.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion; Aktuelle Informationen zu den Tarifverhandlungen im Sozial- und Erziehungsdienst; Beitragsrückerstattung in den KiTas der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
446/2015-2  
Ö 20  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 21  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)