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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 33. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:08 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Portokolls über die Sitzung am 16.07.2015    
Ö 5  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 15.10.2015    
Ö 6  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 12.11.2015    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 8  
Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Hemmingen 2015-2019
Enthält Anlagen
433/2015-1  
Ö 9  
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen, DUH zum Antrag der SPD-Fraktion; Stärkung der e-Mobilität in Hemmingen - Prüfung des Einsatzes eines e-Mobils und von E-Bikes als Dienstfahrzeuge der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
435/2015-1-1  
Ö 10  
Straßenreinigungsgebühren - Betriebsabrechnung 2014 und Kalkulation für das Jahr 2016 - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
493/2015  
Ö 11  
Abwasserbeseitigung – Betriebsabrechnung 2014 und Kalkulation für das Jahr 2016 – Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
494/2015  
Ö 12  
Leistungsentgelt für Beamtinnen und Beamte
495/2015  
Ö 13  
Radverkehrskonzept der Stadt Hemmingen - Maßnahmenprogramm für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
497/2015  
Ö 14  
Antrag der Beratungsstelle Donna Clara - Zuschuss für nachgehende Beratung von Opfern häuslicher Gewalt aus Hemmingen
Enthält Anlagen
500/2015  
Ö 15  
Änderungen der Kindertagesstättenvereinbarung und des Kindertagespflegevertrages mit der Region Hannover
Enthält Anlagen
506/2015  
Ö 15.1  
Änderungen der Kindertagesstättenvereinbarung und des Kindertagespflegevertrages mit der Region Hannover
Enthält Anlagen
506/2015-1  
Ö 16  
Antrag der Sportlichen Vereinigung Arnum e.V. Erweiterung des Clubheims - Kosten für Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
511/2015  
Ö 17  
Antrag des Sportclubs Hemmingen-Westerfeld von 1914 e.V. -Neubau einer Mehrzweck-Sporthalle mit Nebenräumen und Sanitäranlagen an der Sportanlage Hohe Bünte - Planungskosten
Enthält Anlagen
513/2015  
Ö 18  
Begegnungsstätte Bockstraße 33 - Auslaufes des Vertrages zwischen der Stadt Hemmingen und der ev.-luth. Friedens-Kirchengemeinde Arnum vom 18. Dezember 1986 - Ankauf der Immobilie
514/2015  
Ö 19  
Fortsetzung der Sanierung der Wäldchenschule Arnum
Enthält Anlagen
515/2015  
Ö 20  
Antrag der ev.- luth. Friedens-Kirchengemeinde Arnum - Zuschuss zum Umbau des Gemeindezentrums in der Bockstraße
Enthält Anlagen
518/2015  
Ö 21  
Antrag der Sportlichen Vereinigung Arnum e.V. - Ersatzbeschaffung eines Aufsitzrasenmähers zur Bestandssicherung
Enthält Anlagen
521/2015  
Ö 22  
Unterbringungssituation ausländischer Flüchtlinge in Hemmingen
Enthält Anlagen
524/2015  
Ö 22.1  
Unterbringungssituation ausländischer Flüchtlinge in Hemmingen
524/2015-1  
Ö 23  
Allris - Umstellung auf elektronische Ratspost
526/2015  
Ö 24  
Zustimmung zur Annahme von Spenden und Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Aufstellung eines Spielgerätes in der Wäldchenschule Arnum
Enthält Anlagen
523/2015  
Ö 25  
Stellenplan 2016
Enthält Anlagen
522/2015  
Ö 26  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
498/2015  
Ö 26.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
498/2015-1  
Ö 27  
Haushaltssicherungskonzept 2016
Enthält Anlagen
517/2015  
Ö 27.1  
Haushaltssicherungskonzept 2016
Enthält Anlagen
517/2015-1  
Ö 27.2  
Haushaltssicherungskonzept 2016    
Ö 28  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst-und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hemmingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Aufgaben.
Enthält Anlagen
499/2015  
Ö 29  
Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen"
Enthält Anlagen
503/2015  
Ö 30  
FamilienServiceBüro 2015
Enthält Anlagen
504/2015  
Ö 31  
Richtlinie für die Förderung der Sportvereine in der Stadt Hemmingen (Sportförderungsrichtlinie)
Enthält Anlagen
449/2015  
Ö 31.1  
Richtlinie für die Förderung der Sportvereine in der Stadt Hemmingen (Sportförderungsrichtlinie) -überarbeitete Fassung
Enthält Anlagen
449/2015-1  
Ö 31.2  
Richtlinie für die Förderung der Sportvereine in der Stadt Hemmingen (Sportförderungsrichtlinie) - Entwurf einer Checkliste
Enthält Anlagen
449/2015-2  
Ö 31.3  
Richtlinie für die Förderung der Sportvereine in der Stadt Hemmingen (Sportförderungsrichtlinie) - überarbeitete Checkliste für Förderanträge
Enthält Anlagen
449/2015-3  
Ö 32  
Verwaltungskostensatzung
Enthält Anlagen
525/2015  
Ö 33  
Annahme einer Erbschaft
528/2015  
Ö 34  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 35  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)