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Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur, Senioren und Soziales  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur, Senioren und Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr
Datum: Mo, 30.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 23.09.2015
03/2015 (SKA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Mitteilungen des Geschäftsführers der Leine-Volkshochschule gGmbH    
Ö 7  
Antrag der ev.- luth. Friedens-Kirchengemeinde Arnum - Zuschuss zum Umbau des Gemeindezentrums in der Bockstraße
Enthält Anlagen
518/2015  
Ö 8  
Begegnungsstätte Bockstraße 33 - Auslaufes des Vertrages zwischen der Stadt Hemmingen und der ev.-luth. Friedens-Kirchengemeinde Arnum vom 18. Dezember 1986 - Ankauf der Immobilie
514/2015  
Ö 9  
Antrag der Sportlichen Vereinigung Arnum e.V. Erweiterung des Clubheims - Kosten für Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
511/2015  
Ö 10  
Antrag der Sportlichen Vereinigung Arnum e.V. - Ersatzbeschaffung eines Aufsitzrasenmähers zur Bestandssicherung
Enthält Anlagen
521/2015  
Ö 11  
Antrag des Sportclubs Hemmingen-Westerfeld von 1914 e.V. -Neubau einer Mehrzweck-Sporthalle mit Nebenräumen und Sanitäranlagen an der Sportanlage Hohe Bünte - Planungskosten
Enthält Anlagen
513/2015  
Ö 12  
Unterbringungssituation ausländischer Flüchtlinge in Hemmingen
Enthält Anlagen
524/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Zur sozialen Betreuung ausländischer Flüchtlinge wird zusätzlich zu den bisher bereitgestellten Personalressourcen befristet für den Zeitraum von fünf Jahren (bis Ende 2020) eine Vollzeitstelle – Eingruppierung Entgeltgruppe S 11 -  eingerichtet. Die derzeit besetzte und bis zum 30.04.2016  befristete Stelle (Entgeltgruppe S 11  - 30 Std./Woche und 9 Std. Aufstockung im Sozialen Dienst) wird für weitere fünf Jahre (bis Ende 2020) eingerichtet.
  2. Zur Erledigung zusätzlicher Verwaltungsarbeit wird eine zusätzliche Vollzeitstelle (Entgeltgruppe 8), ebenfalls befristet für den Zeitraum von fünf Jahren (bis Ende 2020), eingerichtet. Die derzeit besetzte und bis zum 02.03.2016 befristete Stelle (Entgeltgruppe 6 - 19,5 Std./Woche) wird als Halbtagsstelle in der Entgeltgruppe 8 für weitere fünf Jahre (bis Ende 2020) verlängert.
  3. Für notwendige Baumaßnahmen für Unterkünfte für Flüchtlinge wird die bereits bestehende Stelle EG 10 in der Abteilung Gebäudewirtschaft für zunächst ein Jahr (bis Oktober 2017) verlängert. Zusätzlich wird eine Teilzeitstelle EG 10, zunächst befristet für ein Jahr, eingerichtet.
  4. Für die Koordinierung der Netzwerkaufgaben „ Netzwerk für Flüchtlinge“ werden für die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit 3.000 € bereitgestellt.
  5. Für den Ankauf und Umbau von Unterkünften für Flüchtlinge wird zusätzlich zu den bereits veranschlagten Mitteln in Höhe von 750.000 € ein Betrag von 2.650.000 € bereitgestellt.

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr    DATUM: Mo, 30.11.2015    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Es wird sich einvernehmlich darauf geeinigt, die Beschlussdrucksache als behandelt anzusehen.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 13  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
498/2015  
Ö 14  
Richtlinie für die Förderung der Sportvereine in der Stadt Hemmingen (Sportförderungsrichtlinie)
Enthält Anlagen
449/2015  
Ö 14.1  
Richtlinie für die Förderung der Sportvereine in der Stadt Hemmingen (Sportförderungsrichtlinie) -überarbeitete Fassung
Enthält Anlagen
449/2015-1  
Ö 14.2  
Richtlinie für die Förderung der Sportvereine in der Stadt Hemmingen (Sportförderungsrichtlinie) - Entwurf einer Checkliste
Enthält Anlagen
449/2015-2  
Ö 15  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 16  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)