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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 36. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 19.05.2016
36/2016 (Rat)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und DUH/BfH-Gruppe; Wahrnehmung der Aufgaben der unteren Verkehrsbehörde
Enthält Anlagen
576/2016  
Ö 7  
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90`/Die Grünen auf Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h auf der Ortsumgehung Hemmingen
Enthält Anlagen
588/2016  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion auf Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Umgehungsstraße der B 3n von der Anschlussstelle Devese/Hemmingen-Weetzener Landstraße und Landwehrkreisel auf 80 km/h
Enthält Anlagen
590/2016  
Ö 9  
Zustimmung zur Annahme von Spenden
591/2016  
Ö 10  
Zustimmung zur Annahme einer Spende
595/2016  
Ö 11  
Machbarkeitsstudie Carl-Friedrich-Gauß-Schule - Planungen zur Neu- und Umgestaltung des Außengeländes der KGS (Campus-Planung)
Enthält Anlagen
540/2016-1  
Ö 11.1  
Machbarkeitsstudie Carl-Friedrich-Gauß-Schule - Planungen zur Neu- und Umgestaltung des Außengeländes der KGS (Campus-Planung)
Enthält Anlagen
540/2016-1-1  
Ö 11.2  
Machbarkeitsstudie Carl-Friedrich-Gauß-Schule - Planungen zur Neu- und Umgestaltung des Außengeländes der KGS (Campus-Planung)
Enthält Anlagen
540/2016-2  
Ö 12  
Sanierung der L 389 im Stadtgebiet - Übernahme der Baulast der straßenbegleitenden Geh-/Radwege
Enthält Anlagen
561/2016  
Ö 13  
Beteiligung der Stadt Hemmingen zum Plan nach § 41 FlurBG Wege- und Gewässerplan / Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen in der Flurbereinigung in Hemmingen-Arnum im Zuge der Ortsumgehung B3 neu
Enthält Anlagen
570/2016  
Ö 14  
Haushalt 2017 - Eckwerteverfahren
Enthält Anlagen
582/2016  
Ö 14.1  
Haushalt 2017 - Eckwerteverfahren
Enthält Anlagen
582/2016-1  
Ö 15  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) und Bestätigung der Beschäftigtenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT
Enthält Anlagen
584/2016  
Ö 16  
Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen"
Enthält Anlagen
585/2016  
Ö 17  
Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen"
Enthält Anlagen
586/2016  
Ö 18  
Bestätigung des Verbandsvorstehers des Wasser- und Bodenverbandes Hiddestorf-Lüdersen
589/2016  
Ö 19  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 20  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)