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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Devese
Ort: Feuerwehrgerätehaus Devese

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 15.08.2016
19/2016 (FA)  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Mitteilung des Stadtbrandmeisters    
Ö 7  
Neubau Feuerwehrgerätehaus Arnum: Vorstellung der Varianten
Enthält Anlagen
033/2016  
Ö 8  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hemmingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Aufgaben
Enthält Anlagen
037/2016  
Ö 9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
021/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017 werden in den Fassungen der Anlagen 1 und 2 der Vorlage sowie der Produktinformationen (Teil A) aus der Anlage 3 zur Vorlage Nr. 021/2016 beschlossen.

Das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 wird gesondert in der Anlage „Investitionsplan“ zu dieser Vorlage beschlossen (Anlage 4).

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 24.11.2016    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Feuerschutz    DATUM: Mo, 05.12.2016    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration    DATUM: Mi, 07.12.2016    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr    DATUM: Mi, 14.12.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 12.01.2017    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration    DATUM: Mi, 25.01.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service    DATUM: Mi, 22.02.2017    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Veränderungsliste-2017 (Stand: 22.02.2017) (215 KB)      
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 09.03.2017    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 10  
Haushaltssicherungskonzept 2017
Enthält Anlagen
045/2016  
Ö 11  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 12  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)