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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Devese
Ort: Feuerwehrgerätehaus Devese

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 15.08.2016
19/2016 (FA)  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Mitteilung des Stadtbrandmeisters    
Ö 7  
Neubau Feuerwehrgerätehaus Arnum: Vorstellung der Varianten
Enthält Anlagen
033/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen beschließt den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Arnum (Gesamtkosten 2,5 Mio. €). Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel (einschließlich möglicher Verpflichtungsermächtigungen) werden – wie in der Drucksache vorgeschlagen – im Investitionsprogramm in den Jahren 2017 bis 2019 eingeplant. .

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Feuerschutz    DATUM: Mo, 05.12.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 17.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hemmingen beschließt den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Arnum (Gesamtkosten 2,5 Mio. €). Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel (einschließlich möglicher Verpflichtungsermächtigungen) werden wie in der Drucksache vorgeschlagen im Investitionsprogramm in den Jahren 2017 bis 2019 eingeplant. .

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:16

Enthaltungen:8

Ö 8  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hemmingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Aufgaben
Enthält Anlagen
037/2016  
Ö 9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
021/2016  
Ö 10  
Haushaltssicherungskonzept 2017
Enthält Anlagen
045/2016  
Ö 11  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 12  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)