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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Devese
Ort: Feuerwehrgerätehaus Devese

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 15.08.2016
19/2016 (FA)  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Mitteilung des Stadtbrandmeisters    
Ö 7  
Neubau Feuerwehrgerätehaus Arnum: Vorstellung der Varianten
Enthält Anlagen
033/2016  
Ö 8  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hemmingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Aufgaben
Enthält Anlagen
037/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hemmingen außerhalb der unentgeltlichen zu erfüllenden Aufgaben wird in der Fassung des als Anlage 2 zur Vorlage 037/2016 beigefügten Entwurfs beschlossen. 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Feuerschutz    DATUM: Mo, 05.12.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Feuerschutz    DATUM: Mo, 13.02.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2017-01-30 Präsentation Hemmingen 13.02.2017 (810 KB)      
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 09.03.2017    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hemmingen außerhalb der unentgeltlichen zu erfüllenden Aufgaben wird in der Fassung des als Anlage 2 zur Vorlage 037/2016 beigefügten Entwurfs beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
021/2016  
Ö 10  
Haushaltssicherungskonzept 2017
Enthält Anlagen
045/2016  
Ö 11  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 12  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)