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Tagesordnung - 5. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 09.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:29 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 24.11.2016
02/2016 (Rat)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen auf Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
014/2016  
Ö 7  
Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Resolution für den Schutz und die Bewahrung des historischen Erbes der Stadt Hemmingen und für den Schutz vor Lärm- und Umweltbelastungen
Enthält Anlagen
088/2017  
Ö 7.1  
Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Resolution für den Schutz und die Bewahrung des historischen Erbes der Stadt Hemmingen und für den Schutz vor Lärm- und Umweltbelastungen; hier Aufnahme DUH-Fraktion als Mitantragsteller
Enthält Anlagen
088/2017-1  
Ö 8  
Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Verbesserung der Infrastruktur für ältere und/oder mobilitätseingeschränkte Menschen in der Stadt Hemmingen durch Aufstellen von 100 zusätzlichen Sitzbänken
Enthält Anlagen
092/2017  
Ö 9  
Antrag Sportverein Wilkenburg e.V. -Bezuschussung der Neuabdichtung des Sozialtraktes (Umkleiden) und damit verbundene Maler- und Reparaturarbeiten
Enthält Anlagen
013/2016  
Ö 10  
Antrag SC Hemmingen-Westerfeld von 1914 e.V. -a) finanzielle Förderung der Mehrzweck-Sporthalle -b) Übernahme einer Bürgschaft für Kreditaufnahme
Enthält Anlagen
015/2016  
Ö 11  
Antrag des Vereins HemmingWay e.V. auf finanzielle Unterstützung für 2017
Enthält Anlagen
016/2016  
Ö 11.1  
Antrag des Vereins HemmingWay e.V. auf finanzielle Unterstützung für 2017 hier: Ergänzung des Antrages, Schreiben vom 26.01.2017
Enthält Anlagen
016/2016-1  
Ö 12  
Antrag der Vereine und Verbände Hiddestorf auf finanzielle Unterstützung des Weihnachtsmarktes 2017
Enthält Anlagen
051/2016  
Ö 12.1  
Antrag der Vereine und Verbände Hiddestorf auf finanzielle Unterstützung des Weihnachtsmarktes 2017 hier: Ergänzung des Antrages, Schreiben Herr Rath vom 19.01.2017
Enthält Anlagen
051/2016-1  
Ö 13  
Antrag der DUH-Fraktion bezüglich einer Querungshilfe auf der K 222 in Harkenbleck
Enthält Anlagen
085/2017  
Ö 14  
Standortsuche für die Eichentür des Mausoleums Graf von Alten auf Initiative des Fördervereins
Enthält Anlagen
032/2016  
Ö 14.1  
Standortsuche für die Eichentür des Mausoleums Graf von Alten auf Initiative des Fördervereins; hier: Ergebnis Begutachtung Tür, Angebot Restauration und Antrag Förderverein
Enthält Anlagen
032/2016-1  
Ö 15  
Berufung eines Behindertenbeauftragten
089/2017  
Ö 16  
Stellenplan 2017
Enthält Anlagen
079/2017  
Ö 17  
Modernisierung der Telefonanlagen
094/2017  
Ö 18  
Außerschulisches Betreuungsangebot
097/2017  
Ö 19  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
021/2016  
Ö 19.1  
Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2017 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
021/2016-2  
Ö 19.2  
Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2017 der Fraktionen CDU und SPD
Enthält Anlagen
021/2016-3  
Ö 19.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
021/2016-1  
Ö 20  
Haushaltssicherungskonzept 2017
Enthält Anlagen
045/2016  
Ö 20.1  
Haushaltssicherungskonzept 2017
Enthält Anlagen
045/2016-1  
Ö 21  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hemmingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Aufgaben
Enthält Anlagen
037/2016  
Ö 22  
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Arnum
087/2017  
Ö 23  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 24  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zum Protokoll der Ratssitzung am 09.03.2017 (172 KB)