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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 09.03.2017
47/2017 (Rat)  
Ö 5  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 27.04.2017
48/2017 (Rat)  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 7  
Antrag der DUH-Fraktion: Fahrradständer an Bushaltestellen
Enthält Anlagen
132/2017  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Voraussetzungen für verstärkte Gewinnung von Solarenergie
Enthält Anlagen
133/2017  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen zum Anlegen von Blühstreifen bzw. Blühflächen auf städtischen Flächen
Enthält Anlagen
125/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Auf geeigneten städtischen Grünflächen und Liegenschaften sollen durch bienen-freundliche (Teil-)Gestaltungen, von Ansaat bzw. Bepflanzung eine vielfältige Tracht für die Bienen ermöglicht werden. Die Anlage von Blühflächen und vernetzenden Blühstreifen sollte nach Möglichkeit auf folgenden Flächen erfolgen:

• auf Kreisverkehren

• an Straßenrändern und Straßenbanketten –

• an Fahrradwegen

• an Ortseingangsbereichen

• in Teilbereichen der Parkanlagen

• auf ökologischen Ausgleichsflächen

• auf Ackerrändern

• auf sonstigen ungenutzten öffentlichen Grünflächen

 

2. Die Pflege der Grünflächen ist bienenfreundlich zu gestalten, indem

 

a) die Pflegeintensität reduziert wird z. B. durch Verringerung der Mahdhäufigkeit und des Düngemitteleinsatzes

und b) auf den Einsatz von Pestiziden verzichtet wird.

 

3. Auf geeigneten städtischen Flächen und Gebäuden (z. B. Rathaus, Ämter, Schulen) sollen öffentlichkeitswirksam Bienenbeuten (Behausungen von Bienen) aufgestellt werden.

4. Landwirtinnen und Landwirte sollen direkt von der Stadt zur Teilnahme an Förder-projekten und -Maßnahmen, die dem Naturschutz zweckdienlich sind, angeregt wer-den. Hierbei ist auf Förderprogramme der Landwirtschaftskammer und des Nieder-sächsischen Umweltministeriums hinzuweisen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 15.06.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 03.08.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 14.09.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 26.10.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
Ö 10  
Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Besseres Abbiegen auf die B3 von der Weetzener Landstraße in Richtung Süden und Entspannung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich der Deveser Straße und der B3 durch Verbesserung der Zufahrtsmöglichkeit zum Parkplatz an der Hemminger Buchhandlung
Enthält Anlagen
130/2017  
Ö 11  
Zustimmung zur Annahme von Spenden über 2.000 €
119/2017  
Ö 12  
5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
117/2017  
Ö 12.1  
5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
117/2017-1  
Ö 12.2  
5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
117/2017-2  
Ö 13  
Haushalt 2018 - Eckwerteverfahren
Enthält Anlagen
109/2017  
Ö 14  
Neubau Feuerwehrgerätehaus Arnum: Vorstellung der Entwurfsplanung
Enthält Anlagen
121/2017  
Ö 15  
Stadtbahnverlängerung nach Hemmingen Abschluss einer Durchführungsvereinbarung zum Bau und zur Unterhaltung mit der Infrastrukturgesellschaft der Region Hannover GmbH
Enthält Anlagen
112/2017  
Ö 16  
Vereinbarung über die Zahlung von Gastschulbeiträgen in der Region Hannover anlässlich der einmaligen Einführung der Einführungs-und Qualifikationsphase 2017 - 2019
Enthält Anlagen
100/2017  
Ö 17  
Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen"
Enthält Anlagen
106/2017  
Ö 18  
Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen"
Enthält Anlagen
107/2017  
Ö 19  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 20  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zum Protokoll der Ratssitzung am 15.06.2017 (165 KB)