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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 09.03.2017
47/2017 (Rat)  
Ö 5  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 27.04.2017
48/2017 (Rat)  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 7  
Antrag der DUH-Fraktion: Fahrradständer an Bushaltestellen
Enthält Anlagen
132/2017  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Voraussetzungen für verstärkte Gewinnung von Solarenergie
Enthält Anlagen
133/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat möge beschließen, die Voraussetzungen für eine verstärkte Gewinnung von Solarenergie auf Dachflächen kommunaler Gebäude schaffen. Dazu sollen folgende Maßnahmen umgesetzt werden:

 

  1. r bestehende Dachflächen kommunaler Gebäude, auf denen bisher noch nicht Solarenergie gewonnen wird, soll die grundsätzliche Eignung geprüft und in einem Kataster dargestellt werden. Hierbei sollen sowohl thermische Solarenergie als auch Photovoltaik berücksichtigt werden. Bei der Stromerzeugung kommen Eigennutzung und Netzeinspeisung in Frage.

 

  1. Auf Neubauten, z.B. dem Feuerwehrgebäude Arnum und dem Kindergarten Hemmingen, sollen zukünftig grundsätzlich die baulichen und sonstigen Voraussetzungen für die Installation von Solaranlagen geschaffen werden. Es sollen die rechtlichen, steuerlichen und organisatorischen Voraussetzungen geklärt werden, inwiefern die Stadt direkt oder über Tochtergesellschaften in Solaranlagen investieren und Strom bzw. Solarthermie selber nutzen kann.

 

  1. Dachflächen, die nicht durch die Stadt selbst genutzt werden, sollen Energie- Genossenschaften, Bürgergesellschaften oder sonstigen Akteuren aus der Region Hannover in einem öffentlichen Verfahren zur Nutzung von Solarenergie angeboten werden. Für diese Überlassung von Dachflächen soll ein Mustervertrag entwickelt werden.

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 15.06.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 03.08.2017    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 16.11.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 25.01.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

Ö 9  
Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen zum Anlegen von Blühstreifen bzw. Blühflächen auf städtischen Flächen
Enthält Anlagen
125/2017  
Ö 10  
Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Besseres Abbiegen auf die B3 von der Weetzener Landstraße in Richtung Süden und Entspannung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich der Deveser Straße und der B3 durch Verbesserung der Zufahrtsmöglichkeit zum Parkplatz an der Hemminger Buchhandlung
Enthält Anlagen
130/2017  
Ö 11  
Zustimmung zur Annahme von Spenden über 2.000 €
119/2017  
Ö 12  
5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
117/2017  
Ö 12.1  
5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
117/2017-1  
Ö 12.2  
5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
117/2017-2  
Ö 13  
Haushalt 2018 - Eckwerteverfahren
Enthält Anlagen
109/2017  
Ö 14  
Neubau Feuerwehrgerätehaus Arnum: Vorstellung der Entwurfsplanung
Enthält Anlagen
121/2017  
Ö 15  
Stadtbahnverlängerung nach Hemmingen Abschluss einer Durchführungsvereinbarung zum Bau und zur Unterhaltung mit der Infrastrukturgesellschaft der Region Hannover GmbH
Enthält Anlagen
112/2017  
Ö 16  
Vereinbarung über die Zahlung von Gastschulbeiträgen in der Region Hannover anlässlich der einmaligen Einführung der Einführungs-und Qualifikationsphase 2017 - 2019
Enthält Anlagen
100/2017  
Ö 17  
Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen"
Enthält Anlagen
106/2017  
Ö 18  
Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen"
Enthält Anlagen
107/2017  
Ö 19  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 20  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zum Protokoll der Ratssitzung am 15.06.2017 (165 KB)