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Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 7. Sitzung am 02.11.2017
70/2017 (StUA)  
Ö 4.1  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt gemeinsam mit der 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr am 09.11.2017
66/2017 (StUA)  
Ö 4.2  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 9. Sitzung am 16.11.2017
69/2017 (StUA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Voraussetzungen für verstärkte Gewinnung von Solarenergie
Enthält Anlagen
133/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat möge beschließen, die Voraussetzungen für eine verstärkte Gewinnung von Solarenergie auf Dachflächen kommunaler Gebäude schaffen. Dazu sollen folgende Maßnahmen umgesetzt werden:

 

  1. r bestehende Dachflächen kommunaler Gebäude, auf denen bisher noch nicht Solarenergie gewonnen wird, soll die grundsätzliche Eignung geprüft und in einem Kataster dargestellt werden. Hierbei sollen sowohl thermische Solarenergie als auch Photovoltaik berücksichtigt werden. Bei der Stromerzeugung kommen Eigennutzung und Netzeinspeisung in Frage.

 

  1. Auf Neubauten, z.B. dem Feuerwehrgebäude Arnum und dem Kindergarten Hemmingen, sollen zukünftig grundsätzlich die baulichen und sonstigen Voraussetzungen für die Installation von Solaranlagen geschaffen werden. Es sollen die rechtlichen, steuerlichen und organisatorischen Voraussetzungen geklärt werden, inwiefern die Stadt direkt oder über Tochtergesellschaften in Solaranlagen investieren und Strom bzw. Solarthermie selber nutzen kann.

 

  1. Dachflächen, die nicht durch die Stadt selbst genutzt werden, sollen Energie- Genossenschaften, Bürgergesellschaften oder sonstigen Akteuren aus der Region Hannover in einem öffentlichen Verfahren zur Nutzung von Solarenergie angeboten werden. Für diese Überlassung von Dachflächen soll ein Mustervertrag entwickelt werden.

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 15.06.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 03.08.2017    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 16.11.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 25.01.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

Ö 7  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Voraussetzungen für verstärkte Gewinnung von Solarenergie; Anmerkungen der Verwaltung
Enthält Anlagen
133/2017-1  
Ö 8  
Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Ortsdurchfahrt Arnum nach Fertigstellung der B3-Umgehung neu gestalten – Chancen für ein attraktives Ortsbild in Arnum nutzen!
Enthält Anlagen
214/2018  
Ö 9  
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 38 "Friedhofserweiterung" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
206/2018  
Ö 10  
Bebauungsplan Arnum Nr. 47 "Südlich Hiddestorfer Straße" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
207/2018  
Ö 11  
Beitritt der Stadt Hemmingen zur Arbeitsgemeinschaft "Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen /Bremen e.V. (AGFK)
178/2017  
Ö 12  
Konzept zur Förderung der Elektro-Mobilität in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
179/2017  
Ö 13  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
155/2017  
Ö 14  
Haushaltssicherungskonzept 2018
Enthält Anlagen
176/2017  
Ö 15  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 16  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung