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Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 7. Sitzung am 02.11.2017
70/2017 (StUA)  
Ö 4.1  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt gemeinsam mit der 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr am 09.11.2017
66/2017 (StUA)  
Ö 4.2  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 9. Sitzung am 16.11.2017
69/2017 (StUA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Voraussetzungen für verstärkte Gewinnung von Solarenergie
Enthält Anlagen
133/2017  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Voraussetzungen für verstärkte Gewinnung von Solarenergie; Anmerkungen der Verwaltung
Enthält Anlagen
133/2017-1  
Ö 8  
Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Ortsdurchfahrt Arnum nach Fertigstellung der B3-Umgehung neu gestalten – Chancen für ein attraktives Ortsbild in Arnum nutzen!
Enthält Anlagen
214/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.Der Rat der Stadt Hemmingen bittet die Verwaltung, mit Hilfe von externen Sachverständigen drei alternative Konzepte (kleine, mittlere und große Lösung) für die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Arnum vorzulegen, um die Ortsdurchfahrt unter Einbeziehung unter anderem der Geh- und Radwege, der Parkmöglichkeiten und Schaffung von Straßenbegleitgrünflächen (Bäume, Beete etc.) attraktiver zu gestalten.

2.Die Konzepte sollen auch die Kosten für die Umsetzung der jeweiligen Konzepte sowie etwaige Beteiligungen von Anliegern infolge der örtlichen Straßenausbaubeitragssatzung beinhalten.

3.Die Konzepte sollen in Bürgerversammlungen in Arnum vorgestellt und beraten werden.

4.Die für die Beauftragung der externen Sachverständigen erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan 2018 bereitzustellen und soweit erforderlich in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung abzubilden.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 25.01.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt folgenden Beschluss:

  1. Der Rat der Stadt Hemmingen bittet die Verwaltung, mit Hilfe von externen Sachverständigen drei alternative Konzepte (kleine, mittlere und große Lösung) für die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Arnum vorzulegen, um die Ortsdurchfahrt unter Einbeziehung unter anderem der Geh- und Radwege, der Parkmöglichkeiten und Schaffung von Straßenbegleitgrünflächen (Bäume, Beete etc.) attraktiver zu gestalten.

 

  1. Die Konzepte sollen auch die Kosten für die Umsetzung der jeweiligen Konzepte sowie etwaige Beteiligungen von Anliegern infolge der örtlichen Straßenausbaubeitragssatzung beinhalten.

 

  1. Die Konzepte sollen in Bürgerversammlungen in Arnum vorgestellt und beraten werden.

 

  1. Die für die Beauftragung der externen Sachverständigen erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan 2018 bereitzustellen und soweit erforderlich in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung abzubilden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 6-Ja-Stimmen und 3-Nein-Stimmen

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 22.02.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1.Der Rat der Stadt Hemmingen bittet die Verwaltung, mit Hilfe von externen Sachverständigen drei alternative Konzepte (kleine, mittlere und große Lösung) für die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Arnum vorzulegen, um die Ortsdurchfahrt unter Einbeziehung unter anderem der Geh- und Radwege, der Parkmöglichkeiten und Schaffung von Straßenbegleitgrünflächen (Bäume, Beete etc.) attraktiver zu gestalten.

2.Die Konzepte sollen auch die Kosten für die Umsetzung der jeweiligen Konzepte sowie etwaige Beteiligungen von Anliegern infolge der örtlichen Straßenausbaubeitragssatzung beinhalten.

3.Die Konzepte sollen in Bürgerversammlungen in Arnum vorgestellt und beraten werden.

4.Die für die Beauftragung der externen Sachverständigen erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan 2018 bereitzustellen und soweit erforderlich in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung abzubilden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 9  
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 38 "Friedhofserweiterung" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
206/2018  
Ö 10  
Bebauungsplan Arnum Nr. 47 "Südlich Hiddestorfer Straße" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
207/2018  
Ö 11  
Beitritt der Stadt Hemmingen zur Arbeitsgemeinschaft "Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen /Bremen e.V. (AGFK)
178/2017  
Ö 12  
Konzept zur Förderung der Elektro-Mobilität in der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
179/2017  
Ö 13  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
155/2017  
Ö 14  
Haushaltssicherungskonzept 2018
Enthält Anlagen
176/2017  
Ö 15  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 16  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung