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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 24.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 12.04.2018
72/2018 (StUA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Förderprogramm für schützenswerte Bäume auf privaten Flächen
Enthält Anlagen
250/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für schützenswerte Bäume auf privaten Flächen soll ein Förderprogramm erarbeitet werden, um Privateigentümer auf Antrag beim Erhalt und der fachgerechten Pflege zu unterstützen.
     
  2. Das Förderprogramm gilt für das gesamte Stadtgebiet und erfasst ortsbildprägende und schützenswerte Bäume sowie Streuobstwiesen. Die Definition der Schutzwürdigkeit erfolgt über den Stammumfang. Als Orientierung für diese Maßnahmen kann das Förderprogramm der Stadt Verden dienen, das als Anlage dem Antrag beigefügt ist.
     
  3. Folgende Maßnahmen sollen auf Antrag bezuschusst werden:

    Pflegemaßnahmen zur Erhaltung der Baumgesundheit und die Beseitigung
    von Gefahren zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit.
    Die Beratung durch Sachverständige
    Neupflanzungen

 

Die Maßnahmen sind fachgerecht gemäß der gültigen Fassung der ZTV Baumpflege der FLL durchzuführen.

 

 

  1. Die Erstauflage eines Förderprogramms sowie die finanziellen Rahmenbedingungen sollen den Ratsgremien bis zum Beginn der nächsten Haushaltsplanberatungen vorgelegt werden.

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 26.04.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 24.05.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 23.08.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt unter Berücksichtigung der von Frau Roth vorgetragenen Änderung folgenden Beschluss:

  1. r schützenswerte Bäume auf privaten Flächen soll ein Förderprogramm erarbeitet werden, um Privateigentümer auf Antrag beim Erhalt und der fachgerechten Pflege zu unterstützen.
     
  2. Das Förderprogramm gilt für das gesamte Stadtgebiet und erfasst ortsbildprägende und schützenswerte Bäume sowie Streuobstwiesen. Die Definition der Schutzwürdigkeit erfolgt über den Stammumfang. Als Orientierung für diese Maßnahmen kann das Förderprogramm der Stadt Verden dienen, das als Anlage dem Antrag beigefügt ist.
     
  3. Folgende Maßnahmen sollen auf Antrag bezuschusst werden:
    Pflegemaßnahmen zur Erhaltung der Baumgesundheit und die Beseitigung
      von Gefahren zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit.
    Die Beratung durch Sachverständige
    Neupflanzungen

 

Die Maßnahmen sind fachgerecht gemäß der gültigen Fassung der ZTV Baumpflege der FLL durchzuführen.

 

  1. Die Erstauflage eines Förderprogramms sowie die finanziellen Rahmenbedingungen sollen den Ratsgremien bis zum Beginn der nächsten Haushaltsplanberatungen vorgelegt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 1, Nein-Stimmen: 6 bei Enthaltungen: 2

 

Anmerkung zum Protokoll: Der Antrag wurde somit abgelehnt.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

  1. r schützenswerte Bäume auf privaten Flächen soll ein Förderprogramm erarbeitet werden, um Privateigentümer auf Antrag beim Erhalt und der fachgerechten Pflege zu unterstützen.
     
  2. Das Förderprogramm gilt für das gesamte Stadtgebiet und erfasst ortsbildprägende und schützenswerte Bäume sowie Streuobstwiesen. Die Definition der Schutzwürdigkeit erfolgt über den Stammumfang. Als Orientierung für diese Maßnahmen kann das Förderprogramm der Stadt Verden dienen, das als Anlage dem Antrag beigefügt ist.
     
  3. Folgende Maßnahmen sollen auf Antrag bezuschusst werden:

    Pflegemaßnahmen zur Erhaltung der Baumgesundheit und die Beseitigung
    von Gefahren zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit.
    Die Beratung durch Sachverständige
    Neupflanzungen

 

Die Maßnahmen sind fachgerecht gemäß der gültigen Fassung der ZTV Baumpflege der FLL durchzuführen.

 

  1. Die Erstauflage einesrderprogramms sowie die finanziellen Rahmenbedingungen sollen den Ratsgremien vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:3

Nein-Stimmen:17

 

Der Antrag wurde demnach abgelehnt.

Ö 7  
Bebauungsplan Arnum Nr. 47 "Südlich Hiddestorfer Straße" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
252/2018  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)
Enthält Anlagen
223/2018  
Ö 9  
Grundsatzbeschluss zur künftigen Entwicklung kommunaler Bauflächen
258/2018  
Ö 10  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 11  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung