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Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 5  
Abwasserbeseitigung – Betriebsabrechnung 2017 und Kalkulation für das Jahr 2019 – Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
293/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Betriebsabrechnung für das Jahr 2017 sowie der Kalkulation für das Jahr 2019 (Anlagen 2,3 und 4  zu Ratsvorlage 293/2018) wird zugestimmt.

2. Die 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wird in der der Ratsvorlage 293/2018 beigefügten Fassung (Anlage 1) beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 15.11.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt einstimmig folgenden Beschlussvorschlag:

1. Der Betriebsabrechnung für das Jahr 2017 sowie der Kalkulation für das Jahr 2019 (Anlagen 2,3 und 4  zu Ratsvorlage 293/2018) wird zugestimmt.

2. Die 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wird in der der Ratsvorlage 293/2018 beigefügten Fassung (Anlage 1) beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 29.11.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Der Betriebsabrechnung für das Jahr 2017 sowie der Kalkulation für das Jahr 2019 (Anlagen 2, 3 und 4 zu Ratsvorlage 293/2018) wird zugestimmt.

2. Die 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wird in der der Ratsvorlage 293/2018 beigefügten Fassung (Anlage 1) beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 6  
Ausbau der Straße Hohe Bünte im ST Hemmingen-Westerfeld
Enthält Anlagen
311/2018  
Ö 7  
Beleuchtung Radweg B 3 (Arnum - Hemmingen-Westerfeld) Erfahrungsbericht Solarleuchten und weiteres Vorgehen
324/2018  
Ö 8  
3. Stufe Lärmaktionsplanung - Beschlussfassung
Enthält Anlagen
321/2018  
Ö 9  
Baumfällliste 2018/2019
Enthält Anlagen
323/2018  
Ö 10  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 11  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)