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Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz
Datum: Mo, 21.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Hiddestorf-Ohlendorf
Ort: Feuerwehrgerätehaus Hiddestorf/Ohlendorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 12.11.2018
28/2018 (FA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Mitteilung des Stadtbrandmeisters    
Ö 7  
Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)
Enthält Anlagen
223/2018  
Ö 7.1  
Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)
Enthält Anlagen
223/2018-1  
Ö 8  
Neubau Feuerwehrgerätehaus Hemmingen-Westerfeld/Wilkenburg hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie (Vertagung am 12.11.18 beschlossen.)
Enthält Anlagen
317/2018  
Ö 9  
Umbau des Feuerwehrgerätehauses Harkenbleck hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie (Vertagung am 12.11.18 beschlossen.)
Enthält Anlagen
318/2018  
Ö 10  
Antrag des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Arnum e.V. auf Übernahme der Kosten für die Errichtung eines offenen Unterstandes
Enthält Anlagen
340/2019  
Ö 11  
Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
302/2018  
Ö 11.1  
Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; Vorschlag
Enthält Anlagen
302/2018-1  
Ö 12  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
319/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019 werden in den Fassungen der Anlagen 2 und 3 der Vorlage sowie der Produktinformationen (Teil A) aus der Anlage 4 zu Vorlage Nr. 319/2018 beschlossen.

Das Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 wird gesondert in der Anlage „Investitionsprogramm“ zu dieser Vorlage beschlossen (Anlage 5)

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 29.11.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration    DATUM: Mi, 16.01.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Da seitens der Ausschussmitglieder weiterhin Beratungsbedarf besteht, wird die Abstimmung über die Vorlage zurückgestellt. Die Vorlage gilt als formal behandelt.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Feuerschutz    DATUM: Mo, 21.01.2019    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 24.01.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr    DATUM: Mi, 30.01.2019    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service    DATUM: Do, 07.02.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service betrachtet die Vorlage als behandelt.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 21.02.2019    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
Ö 13  
Haushaltssicherungskonzept 2019
Enthält Anlagen
339/2018  
Ö 14  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 15  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)