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Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service
Datum: Do, 07.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 06.12.2018
33/2018 (WiFiA)  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 6  
Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
302/2018  
Ö 6.1  
Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; Vorschlag
Enthält Anlagen
302/2018-1  
Ö 6.2  
Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; erweiterter Vorschlag
Enthält Anlagen
302/2018-1-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen wird in der der Ratsvorlage 302/2018-1-1 als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service    DATUM: Do, 07.02.2019    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Daraufhin empfiehlt der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service folgenden Beschlussvorschlag :

 

Die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen wird in der der Ratsvorlage 302/2018-1-1 als Anlage 1 beigefügten Fassung mit folgender Änderung des Artikels I Buchstabe d, Satz 2 der Änderungssatzung beschlossen:

Satz 2 Buchstabe b) erhält folgende Fassung:

Der Ersatz des Verdienstausfalls wird auf Antrag gewährt, insbesondere für

b) die Teilnahme an Besprechungen, Besichtigungen, Empfängen u.ä.

Veranstaltungen, sofern die Teilnahme vom Rat oder Verwaltungsausschuss genehmigt worden ist. Dieser Genehmigung bedarf es nicht, soweit für die Teilnahme Sitzungsgeld gezahlt wird.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:8

Enthaltungen:1

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 21.02.2019    TOP: Ö 18.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
Ö 7  
Haushaltssicherungskonzept 2019
Enthält Anlagen
339/2018  
Ö 8  
Stellenplan 2019
Enthält Anlagen
342/2019  
Ö 9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
319/2018  
Ö 10  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 11  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)