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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 29.11.2018
58/2018 (Rat)  
Ö 5  
Genehmigung des öffentlichen/nichtöffentlichen Protokolls über die Sitzung am 01.11.2018
57/2018 (Rat)  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung    
Ö 7  
Feststellung eines Sitzverlustes
350/2019  
Ö 7.1  
Feststellung eines Sitzverlustes; Feststellung eines weiteren Sitzverlustes
350/2019-1  
Ö 8  
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes    
Ö 8.1  
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes; Verpflichtung eines weiteren Ratsmitgliedes    
Ö 9  
Umbildung von Ausschüssen
349/2019  
Ö 9.1  
Umbildung von Ausschüssen; Erweiterung
Enthält Anlagen
349/2019-1  
Ö 10  
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerfreundliche Verwaltung - E-Government vorantreiben
Enthält Anlagen
332/2018  
Ö 11  
Antrag des SC Hemmingen-Westerfeld von 1914 e.V. auf Übernahme der Kosten der Reparatur einer Drainageanlage
Enthält Anlagen
315/2018  
Ö 12  
Baukostenzuschuss für die neue Ausgabestelle Laatzener Tafel
Enthält Anlagen
329/2018  
Ö 13  
Antrag der SV Arnum auf Förderung der An- und Umbaumaßnahmen am Clubheim, Hiddestorfer Straße 25
Enthält Anlagen
334/2018  
Ö 14  
Antrag des Vereins HemmingWay e.V. auf finanzielle Unterstützung für 2019
Enthält Anlagen
335/2018  
Ö 15  
Antrag des Vereins Kulturzentrum Bauhof e.V. auf Einbau von Künstlertoiletten im Gebäude Dorfstraße 53
Enthält Anlagen
337/2018  
Ö 16  
Antrag des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Arnum e.V. auf Übernahme der Kosten für die Errichtung eines offenen Unterstandes
Enthält Anlagen
340/2019  
Ö 17  
Vertrag über die Sportförderung in der Stadt Hemmingen; hier: Verlängerung und Erhöhung
Enthält Anlagen
336/2018  
Ö 18  
Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen
Enthält Anlagen
302/2018  
Ö 18.1  
Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; Vorschlag
Enthält Anlagen
302/2018-1  
Ö 18.2  
Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; erweiterter Vorschlag
Enthält Anlagen
302/2018-1-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen wird in der der Ratsvorlage 302/2018-1-1 als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service    DATUM: Do, 07.02.2019    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Daraufhin empfiehlt der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service folgenden Beschlussvorschlag :

 

Die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen wird in der der Ratsvorlage 302/2018-1-1 als Anlage 1 beigefügten Fassung mit folgender Änderung des Artikels I Buchstabe d, Satz 2 der Änderungssatzung beschlossen:

Satz 2 Buchstabe b) erhält folgende Fassung:

Der Ersatz des Verdienstausfalls wird auf Antrag gewährt, insbesondere für

b) die Teilnahme an Besprechungen, Besichtigungen, Empfängen u.ä.

Veranstaltungen, sofern die Teilnahme vom Rat oder Verwaltungsausschuss genehmigt worden ist. Dieser Genehmigung bedarf es nicht, soweit für die Teilnahme Sitzungsgeld gezahlt wird.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:8

Enthaltungen:1

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Hemmingen    DATUM: Do, 21.02.2019    TOP: Ö 18.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
Ö 18.3  
Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; Verdienstausfall
Enthält Anlagen
302/2018-1-1-1  
Ö 19  
Neubau Feuerwehrgerätehaus Hemmingen-Westerfeld/Wilkenburg hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
317/2018  
Ö 20  
Umbau des Feuerwehrgerätehauses Harkenbleck hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
318/2018  
Ö 21  
Stellenplan 2019
Enthält Anlagen
342/2019  
Ö 22  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
319/2018  
Ö 22.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
319/2018-1-2  
Ö 22.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019; Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU
Enthält Anlagen
319/2018-1-1  
Ö 22.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
319/2018-1  
Ö 22.4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019; Änderungen im Produkt 31500204
319/2018-2  
Ö 23  
Haushaltssicherungskonzept 2019
Enthält Anlagen
339/2018  
Ö 23.1  
Haushaltssicherungskonzept 2019; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
339/2018-2  
Ö 23.2  
Haushaltssicherungskonzept 2019; Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU
Enthält Anlagen
339/2018-1-1  
Ö 23.3  
Haushaltssicherungskonzept 2019
Enthält Anlagen
339/2018-1  
Ö 24  
Jahresabschluss /Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
326/2018  
Ö 25  
Bericht über die Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
344/2019  
Ö 26  
Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern    
Ö 27  
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung