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Auszug - Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   

24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt gemeinsam mit der 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr
TOP: Ö 9.4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:41 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
223/2018-2-2 Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU



   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
223/2018-2
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Konze erläutert den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und CDU und die späte Tischvorlage.

 

Herr Hatje bemängelt das Verfahren der Vorlage und gibt bekannt, dass die DUH-Fraktion an der weiteren Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilnehmen wird.

 

Frau Roth beantragt, den Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU für eine öffentliche Diskussion zu vertagen.

 

Der Antrag wird sowohl vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt als auch vom Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr mehrheitlich (jeweils Ja-Stimme: 1, Nein-Stimmen: 6) abgelehnt.

 

Herr Konze stellt den Antrag, die Vorlage als behandelt zu betrachten.

 

Der Antrag wird sowohl vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt als auch vom Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr einmütig angenommen.

 

Die Mitglieder der DUH-Ratsfraktion nehmen wieder aktiv an der Sitzung teil.