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Auszug - Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung  

17. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
 
Wortprotokoll

Frau Sandvoß teilt mit, dass es zur Neuausrichtung der Förderstruktur der Frauenberatungsstellen im Januar 2020 eine Beschlussdrucksache im Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration geben soll, in der es auch um die Finanzierung geht. Außerdem teilt sie mit, dass die Neugeborenenbegrüßung  von November 2019 auf Februar 2020 verschoben wird. Dies liegt daran, dass es weniger Zusagen gibt also früher. Nur noch rund ein Drittel der geladenen Personen kommen. Des Weiteren macht Frau Sandvoß auf die Weihnachtsfeier in der Heinrich-Hertz-Straße aufmerksam, die im Rahmen des Willkommensortes Hemmingen von der Stadt, dem Netzwerk für Flüchtlinge und dem DRK am 03.12.2019 veranstaltet wird und lädt hierzu ein.

Frau Giese gibt den Sachstand beim DUO-Projekt bekannt. Anfang Oktober 2019 ist das Projekt in Hemmingen mit 4 Ehrenamtlichen gestartet. Diese absolvieren eine insgesamt fünfzigstündige Schulung zu seniorenrelevanten Themen. Mitte Dezember 2019 sollen die Teilnehmer ein Zertifikat erhalten und dann ab Mitte Januar 2020 zum Einsatz kommen. Ein Bericht über die Arbeit wird dann folgen. Das Projekt läuft in Kooperation mit den Seniorenstützpunkten.

Herr Kolsch teilt Informationen zur neuen Richtlinie Billigkeitsleistungen mit. Seit 2018 gibt es den beitragsfreien Kindergarten. Dies hat zu einigen Beschwerden seitens der Kommunen aufgrund sinkender Einnahmen geführt. Kommunen, die auch mit den neuen Zuschüssen vom Land jetzt weniger Einnahmen haben als vorher, sollen zusätzliche Mittel kriegen. Auf Hemmingen trifft das nicht zu. Im Kindergartenjahr 2017/2018, also vor Einführung der Beitragsfreiheit, lagen die Einnahmen bei € 1,15 Mio. In 2018/2019 liegen die Einnahmen durch die Personalkostenzuschüsse bei € 1,26 Mio. Dass es in Hemmingen keine Mindereinnahmen gibt liegt vor allem darin begründet, dass die Gebühren im Kindergarten generell sehr niedrig waren. Herr Kolsch informiert außerdem, dass die Kindertagesstätte am Klapperweg am 03.12.2019 in Betrieb gehen soll. Die provisorische Gruppe aus dem kath. Pfarrhaus Don Bosco wird dann umziehen.