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Auszug - Änderung der Trägerverträge mit der Caritas und dem DRK  

17. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
435/2019 Änderung der Trägerverträge mit der Caritas und dem DRK
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 4.54 - Familienservicebüro   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

In Ergänzung zur Vorlage teilt Herr Kolsch mit, dass sich bei den Verhandlungen mit der Caritas darauf geeinigt wurde, dass die Stadt die Pflege der Außenanlagen übernimmt. Im Vertrag ist dann irrtümlicherweise falsch aufgenommen worden. Die Caritas selbst hat kein Equipment für die Pflege und Instandhaltung der Außenanlagen inklusive der Spielgeräte und muss diese extern beauftragen. Die vom DRK beauftragte Firma übernimmt nur die Grünpflege, eine ordnungsgemäße Wartung der Spielgeräte wurde nicht geleistet. Die DRK-Kindertagesstätte ist ohnehin die einzige im Stadtgebiet, die nicht von der Stadt gepflegt wird.

Herr Binder lobt, dass der Betriebshof der Stadt eine tolle Reparaturarbeit leistet, so dass Gegenstände nicht sofort entsorgt und neu angeschafft werden müssen. Herr Hatje erkundigt sich, ob es für die Budgeterhöhung eine Kompensationsmöglichkeit gibt. Frau Gerwing verneint dies. Herr Kolsch ergänzt, dass eventuell die steigenden Zuschüsse vom Land für Flüchtlingskinder als Kompensation betrachtet werden können, eine konkrete Kompensation gibt es aber nicht.

Herr Konze teilt mit, dass das DRK bis jetzt € 3.000,- für die Pflege in Rechnung stellt. Diese würden dann wegfallen. In der Vorlage ist von 0,06 VZÄ die Rede die seitens des Betriebshofes benötigt werden, diese entsprechen etwa diesem Betrag. Herr Kolsch gibt zu bedenken, dass noch Sachkosten hinzukommen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig