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Auszug - Haushaltssicherungskonzept 2020  

18. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 16.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
454/2019 Haushaltssicherungskonzept 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Fachbereich 1 - Innerer Service/Erste Stadträtin   
 
Wortprotokoll

Herr Jacobi teilt mit, dass der Fehlbetrag anfangs bei € 2,5 Mio. lag. Es gab Entlastungen bei der Einkommenssteuer und Regionsumlage und eine Einmalzahlung an Gewerbesteuern in Höhe von insgesamt ca. € 1 Mio. Der Fehlbetrag reduziert sich somit auf € 1,5 Mio. Das Haushaltssicherungskonzept hat jetzt strengere Anforderungen. Eventuell sind auch pauschale Kürzungen denkbar.

 

Herr Hatje möchten wissen, wofür die Rückstellungen für die Regionsumlage sind. Frau Steinhoff antwortet, dass 2019 mehr Geld eingenommen wurde als geplant. Aufgrund der zeitlichen Verzögerung bei der Auswirkung kommt dies erst 2020 bei der Regionsumlage zum Tragen, deswegen wurde eine Rückstellung gebildet.

 

Der TOP wird als formal behandelt betrachtet.