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Auszug - Bebauungsplan Hemmingen-Westerfeld Nr. 72 "Wohnen südlich Weetzener Landstraße, westlich Göttinger Landstraße" mit örtlichen Bauvorschriften - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  

34. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 16.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Carl-Friedrich-Gauß-Schule (KGS)
Ort: KGS Hemmingen, Hohe Bünte 4, 30966 Hemmingen
532/2020 Bebauungsplan Hemmingen-Westerfeld Nr. 72
"Wohnen südlich Weetzener Landstraße, westlich Göttinger Landstraße"
mit örtlichen Bauvorschriften
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Roth beantragt für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen die Drucksache und den damit zu beschließenden Entwurf des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 72 „Wohnen südlich Weetzener Landstraße, westlich Göttinger Landstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften wie folgt zu ändern:

 

  1. Der Stellplatzschlüssel wird auf 0,6 Stellplätze je Wohnung reduziert.

 

  1. Durch Festsetzung im Bebauungsplan wird sichergestellt, dass Einfriedungen zu den öffentlichen Verkehrsflächen mit einer vorgelagerten Hainbuchenhecke zu bepflanzen sind.

 

(Anmerkung zum Protokoll: Der Änderungsantrag nebst Begründung ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.)

 

Der Änderungsantrag wird kontrovers diskutiert. Die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt verständigen sich einmütig, die Abstimmung über Punkt 2 des Änderungsantrages zunächst zurückzustellen. Die Verwaltung wird bis zur nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses einen Formulierungsvorschlag für eine entsprechende örtliche Bauvorschrift vorbereiten. Hierzu wird es eine Bezugsvorlage geben.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt zu Punkt 1 des Änderungsantrages folgende Beschlussempfehlung:

Der Stellplatzschlüssel wird auf 0,6 Stellplätze je Wohnung reduziert.

 

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimme: 1 und Nein-Stimmen: 7

 

(Anmerkung zum Protokoll: Dem Antrag, den Stellplatzschlüssel zu reduzieren wird nicht gefolgt.)

 

Anschließend erfolgt eine Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Beschlussdrucksache.


Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt folgenden Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 72 „Wohnen südlich Weetzener Landstraße, westlich Göttinger Landstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften und der Begründung dazu in der vorgelegten Fassung (Anlage 1 zur DS 532/2020) zu und beschließt die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 bei Enthaltung: 1