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Auszug - Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung  

12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

?         Dorferneuerung Ohlendorf:

Am 18.2.2013 hat in Ohlendorf eine Anliegerinformationsveranstaltung zum Thema „Dorferneuerung Ohlendorf – Straßenraumgestaltung“ stattgefunden. Im Rahmen dieser Informationsveranstaltung wurden die 3 Varianten der Machbarkeitsstudie vorgestellt. Zudem wurde kurz auf die Berechnungsmethode für die Straßenausbaubeiträge eingegangen. Nachdem alle Fragen beantwortet und alle Anregungen aufgenommen worden sind, wurde am Ende der Veranstaltung per Punktvergabe ein Meinungsbild abgefragt. Die Variante 3, für die sich im Übrigen auch der Rat der Stadt Hemmingen ausgesprochen hat, hat mit Abstand die meisten Punkte erhalten.

Die bei der Veranstaltung geäußerten Anregungen und Wünsche, wie eine beidseitige Entwässerung der Straßen und das Einbeziehen des Stichweges vom Bruchweg und des Wirtschaftsweges zur Grünannahmestelle in die Deckensanierung, werden bei der weiteren Planung berücksichtigt. Dies führt allerdings zu Mehrkosten i. H. v. ca. 75.000 Euro.

Das Protokoll der Anliegerversammlung wird dem Protokoll der heutigen Sitzung beigefügt (Anlage 1).

?         Neuaufstellung Landschaftsrahmenplan (LRP) der Region Hannover:

Am 16.01.2013 hat in Hemmingen eine Informationsveranstaltung für Waldbesitzer zum Thema „Neuaufstellung des LRP der Region Hannover“ stattgefunden. Im Rahmen der Informationsveranstaltung wurden die Ziele und die Inhalte sowie die Methodik des LRP vorgestellt. Die Befürchtung der Eigentümer, dass durch den LRP Einschränkungen zu erwarten sind, konnten leider nicht vollständig ausgeräumt werden. Gleichwohl war die Veranstaltung insgesamt sehr konstruktiv.

Das Protokoll der Informationsveranstaltung wird dem Protokoll der heutigen Sitzung beigefügt (Anlage 2).

?         Errichtung eines Sendemastes in Hiddestorf:

Die Deutsche Funkturm GmbH beabsichtigt, im Außenbereich der Stadt Hemmingen –in Nähe des Vorrangstandortes für Windenergie- einen Sendemasten zu errichten. Der Sendemast hat eine Höhe von 40 m. Zudem sind (optional) ein Aufsatzrohr von 5 m und einer Antenne von 3 m geplant. Da der Sendemast der öffentlichen Versorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen dient, handelt es sich bei dem geplanten Vorhaben um ein privilegiertes Vorhaben im Sinne des § 35 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Die Stadt Hemmingen hat das gemeindliche Einvernehmen zu dem geplanten Vorhaben erteilt und den Bauantrag zur abschließenden Entscheidung an die Bauaufsicht der Region Hannover weitergeleitet.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anl1_Info_Veranstaltung DEO (453 KB)      
Anlage 2 2 Anl2_Info-Veranstaltung LRP (32 KB)