?

Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung  

18. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 03.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Hybridsitzung Ratssaal und Videokonferenz
Ort: Rathaus und Videokonferenztechnik (nur Gremium), Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
 
Wortprotokoll

Herr Bertram informiert die Ausschussmitglieder über eine Pressemitteilung des Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Miersch vom heutigen Tage, wonach die Stadt Hemmingen vom Bund einen Zuschuss in Höhe von 783.000 €r die Sanierung des Freibades Arnum erhalte. Dieser Zuschuss werde geleistet aus dem Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur.“

 

Weiterhin gibt er einen Sachstandsbericht der letzten Monate in Bezug auf die Corona-Pandemie. Er informiert über die reduzierten Öffnungszeiten des Rathauses. Dieses sei montags von 15 18 Uhr und donnerstags von 9 12 Uhr mit Einzeleinlass für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Außerhalb dieser Zeiten seien Terminvereinbarungenglich.

 

Alle Doppelbüros seien mit sogenannten Spukschutzvorrichtungen versehen worden. Die eingeführte Homeoffice-Regelung sei gut angenommen worden und werde auch weiterhin genutzt.

 

Herr Bertram berichtet, die eingerichtete Info-Hotline werde sehr gut angenommen. Es gäbe viele Fragen der Hemminger Gewerbetreibenden. Im letzten Jahr seien rund 3.800 Anrufe abgewickelt worden.

r Kontrollen zur Einhaltung der Niedersächsischen Corona-Verordnung seien 2 Mitarbeiter aus dem Fachbereich 2 an die Region Hannover abgeordnet worden. Der Arbeitsumfang umfasse je Mitarbeiter 3 Stunden/Woche und sei verlängert worden bis Ende Juni 2021.

 

Er informiert weiterhin über die kontaktlose Bücherausleihe der Stadtbücherei, die Zulassung von Individualsport in den städtischen Sporthallen sowie die Versendung von Informationsbriefen zur Impfung an alle Hemminger Einwohnerinnen und Einwohner über 80 Jahren. Hier seien rund 1.600 Briefe an die betreffenden Personen übermittelt worden.

 

Im Anschluss gibt Herr Heinze einen kurzen Bericht über das Büntebad. Er berichtet, das Bad sei im Jahr 2020 nur 5 Monate geöffnet gewesen. Seit dem 02.11.2020 sei das Bad durchgehend geschlossen. Im Büntebad sei ein Auszubildender beschäftigt, welcher trotz der Corona-Pandemie eine fachgerechte und gute Ausbildung erhalten werde. 

 

Seit dem 02.01.2021 befänden sich alle Mitarbeiter in Kurzarbeit. Jeder Mitarbeiter sei einen Tag in der Woche vor Ort um die anfallenden Tagesarbeiten sowie den Ausbildungsdienst gewährleisten zu können.

 

Weiterhin gibt Herr Heinze eine Vorschau auf die geplanten Vorhaben im Jahr 2021. So solle das Bad in den Sommerferien 2021 geöffnet bleiben, ein neuer Kassenautomat werde angeschafft und für das Jahr 2022 werde eine Filtersanierung vorgesehen, da die jetzigen Filter aufgrund der hohen Besucherzahlen bereits an ihrer Belastungsgrenze angekommen seien.

 

Nachfolgend gibt Herr Nordhorn einen Bericht zur aktuellen Aufnahmesituation von Geflüchteten in der Stadt Hemmingen gemäß einer dem Ausschuss zur Verfügung gestellten Tischvorlage.

Anmerkung zum Protokoll: Die Tischvorlage wurde im Nachgang der Sitzung an alle Ratsmitglieder übermittelt und ist diesem Protokoll nochmals als Anlage beigefügt.

 

Auf Nachfrage von Frau Heise erläutert Herr Nordhorn, es handele sich um Geflüchtete, die sich derzeit in einer Landesaufnahmebehörde befänden und nach und nach auf die Kommunen verteilt würden.

 

Frau Heise bittet um Auskunft, wie verfahren werde, wenn die Aufnahmen nicht gewährleistet werden können. Herr Nordhorn teilt mit, die Verwaltung habe bereits einmal einen Aufnahmestopp erwirkt. Die dadurch entstandenen Unterquoten müsse man aufholen.  Als letzte Instanz sei nur die Möglichkeit einer Anmietung von Hotels oder Unterbringungen in Sporthallen möglich. Dieses sei jedoch in Hemmingen derzeit nicht vorgesehen. Herr Bertram verweist dazu auf die Vorlage 558/2020 zum Konzept über die Beschaffung von Wohnraum. Er merkt an, dass es in Hemmingen nach wie vor wenige Möglichkeiten für die Beschaffung von Wohnraum gebe.