?

Ratsinformationssystem

Auszug - Anfragen von Ausschussmitgliedern  

18. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 03.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Hybridsitzung Ratssaal und Videokonferenz
Ort: Rathaus und Videokonferenztechnik (nur Gremium), Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
 
Wortprotokoll

Herr Steinmetz merkt an, die Radwege seien bei dem Wintereinbruch im Januar teilweise nicht freigeräumt gewesen. Er fragt an, ob es hier Schwierigkeiten gegeben hätte.

Herr Bertram teilt mit, es habe bei den Räumungen im Zuständigkeitsbereich der Stadt Hemmingen keine Probleme gegeben. Die Räumung auf den Wegen der übergeordneten Straßenbaulastträger sei durch den städtischen Betriebshof unterstützt worden. Im Bereich des Gartenbauunternehmens Glende konnte jedoch bedingt durch die dortige Baustelle und der damit verbundenen Verengung nicht geräumt werden.

 

Herr Dingeldey fragt an, ob der Verwaltung bekannt sei, dass auf der B 3 neu und der B 3 alt erhebliche Frostschäden entstanden seien. Herr Bertram teilt mit, dieses sei bekannt und bereits an die Landesbehörde r Straßenbau und Verkehr gemeldet worden. Von dort sei die Rückmeldung erfolgt, die Schäden zeitnah zu beheben.

Auf der alten B 3 rdlich Arnums sei die Straßenmeisterei bereits dabei, die Schäden zu beheben.

 

Herr Dingeldey teilt mit, dass auf dem Fahrradweg Deveser Straße, Richtung Hemmingen-Westerfeld zwei Baken stünden, so dass der Fahrradweg nicht mehr genutzt werden könne. Er bittet um Auskunft, ob dieses so gewünscht sei oder jemand die Baken nur verschoben habe.

Herr Bertram sagt eine Beantwortung dieser Anfrage im Protokoll zu.

 

Anmerkung zum Protokoll: Der vorhandene Fahrradweg wird gemäß Planfeststellungsverfahren zurückgebaut. Die Fahrradfahrer sollen künftig auf die Fahrbahn ausweichen.

 

Frau Nolte-Porteaus bittet um Auskunft, ob die Einhaltung der Corona-Regeln im Stadtgebiet kontrolliert werde und in welcher Form.

Herr Bertram teilt mit, dass zwei Mitarbeiter der Abteilung Sicherheit und Ordnung für die Dauer von drei Stunden wöchentlich an die Region Hannover abgeordnet worden seien, um die Einhaltung zu kontrollieren. Weiterhin überprüfe der Außendienstmitarbeiter im Rahmen seiner Dienstausübung die Einhaltung der Vorschriften. Hinweisen, die der Verwaltung durch die Bürgerinnen und Bürger zugehen, würde umgehend nachgegangen. Zudem führe die Polizei regelmäßig im Stadtgebiet Hemmingen Kontrollen durch.

 

Weitere Anfragen von Ausschussmitgliedern werden nicht gestellt.