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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2021  

18. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 03.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Hybridsitzung Ratssaal und Videokonferenz
Ort: Rathaus und Videokonferenztechnik (nur Gremium), Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
531/2020 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2021
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Service 1.20 - Finanzen   
 
Wortprotokoll

Frau Erste Stadträtin Steinhoff führt in den Tagesordnungspunkt ein.

 

Sie verweist zunächst auf Ihre Ausführungen zum Haushalt 2020 unter TOP 7.

 

Zum Haushalt 2021 hebt sie besonders die Veränderungsliste des Haushaltes hervor. Mit der Vorlage zum Haushalt wurde ursprünglich ein Defizit in Höhe von 6.500.000 € eingebracht. Davon bestehe, bedingt durch die Corona-Pandemie, über einen Betrag von 4.506.00 € eine Haushaltssicherung, so dass noch rund 2.000.000 € auszugleichen seien.

Aus zwischenzeitig gefassten politischen Beschlüssen und veränderten Grundlagen habe sich das Haushaltsdefizit auf rund 4.400.000 € verringert. Bei Berücksichtigung des außerordentlichen Ergebnisses, bedingt durch den Verkauf eines Erbpacht-Grundstückes liegt das Defizit derzeit bei 4.300.000 €.

Darin erfasst seien:

  • Verbesserungen der Schlüsselzuweisungen  1.300.000 €
  • Verbesserungen der Gewerbesteuer     300.000 €
  • Verbesserung der Wohnraumförderung, hier

Nachzahlung aus 2019       450.000 €

  • Reduzierung der Personalkosten durch

Tarifabschluss          200.000 €

  • Beihilfen/Pensionsrückstellungen Beamte     120.000 €
  • Verrechnung der Regionsumlage

(HH-Sicherung)          120.000 €

 

Die Verschlechterung ergebe sich auf folgenden Erträgen und Aufwendungen:

  • Sinkende Einkommenssteuer           70.000 €
  • Medienentwicklungsplan          280.000 €

Noch nicht erfasst sei die pauschale Kürzung von 2 % aus der Haushaltssicherung in Höhe von 860.000 €. Bei Berücksichtigung läge das aktuelle Defizit bei 3.500.000 €.

 

Im Investitionsbereich steige der Saldo für 2021 von 17.600.000 € auf 19.400.000 € an. Dieses ergebe einen Betrag von 1.800.000 €.

Frau Steinhoff führt folgende Gründe für diese Veränderung an:

  • Veränderungen Medienentwicklungsplan  1.000.000 €
  • Radwegeprogramm        95.000 €
  • Kostensteigerung bei Baumaßnahmen/

Ausgleichsmaßnahmen      350.000 €

  • Neu: Sporthalle Arnum/Brandschutz     200.000 €
  • rderungsbescheid Freibad Arnum     200.000 €

 

Herr Bertram erläutert ergänzend die zu beratenden Produkte für den Ausschuss. Er teilt mit, es seien Förderanträge in verschiedenen Bereichen gestellt worden. Weiterhin seien in einigen Bereichen Indexanpassungen berücksichtigt worden, zu denen eine vertragliche Verpflichtung bestehe.

 

Im Investitionsbereich seien 70.000 €r die Neubeschaffung eines Kassenautomaten im Büntebad vorgesehen. Das Büntebad verzeichne durch die Corona-Pandemie und der damit verbundenen Badschließung fehlende Einnahmen. Die November- und Dezemberbeihilfe sei beantragt worden. Ein entsprechender Bewilligungsbescheid stehe noch aus.

 

Herr Dingeldey erteilt Herrn Gries das Wort.

 

Dieser erläutert, dass die vertraglich vereinbarten Fördermittel enorm wichtig für die Sportvereine seien. Durch die Corona-Pandemie gebe es in den einzelnen Vereinen nur wenige Neueintritte. Er bedankt sich auf diesem Wege recht herzlich für die Zahlung dieser Fördermittel.

 

Herr Dr. Pages fragt an, was unter dem Produkt Büchereien 272001 unter „Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen“ zu verstehen sei.

Frau Steinhoff erläutert, diese Aufwendungen entstünden durch das Produkt EDV und beinhalten Aufwendungen der internen Verrechnung. Alle EDV-Produkte seien teurer geworden, dieser Mehraufwand werde auf die einzelnen Produkte umgelegt.

 

Der Tagesordnungspunkt wird als behandelt betrachtet.