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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2021  

12. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 08.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Hybridsitzung Ratssaal und Videokonferenz
Ort: Rathaus und Videokonferenztechnik (nur Gremium), Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
531/2020 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2021
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Service 1.20 - Finanzen   
 
Wortprotokoll

Frau Erste Stadträtin Steinhoff führt in die Vorlage ein.

 

Sie verweist zunächst auf Ihre Ausführungen zum Haushalt 2020 unter TOP 7.

 

Zum Haushalt 2021 hebt sie besonders die Veränderungsliste des Haushaltes hervor. Mit der Vorlage zum Haushalt wurde ursprünglich ein Defizit in Höhe von 6.500.000 € eingebracht. Davon bestehe, bedingt durch die Corona-Pandemie, über einen Betrag von 4.506.00 € eine Haushaltssicherung, so dass noch rund 2.000.000 € auszugleichen seien.

Aus zwischenzeitig gefassten politischen Beschlüssen und veränderten Grundlagen habe sich das Haushaltsdefizit auf rund 4.400.000 € verringert. Bei Berücksichtigung des außerordentlichen Ergebnisses, bedingt durch den Verkauf eines Erbpacht-Grundstückes liegt das Defizit derzeit bei 4.300.000 €.

Darin erfasst seien:

  • Verbesserungen der Schlüsselzuweisungen  1.300.000 €
  • Verbesserungen der Gewerbesteuer   300.000 €
  • Verbesserung der Wohnraumförderung, hier

Nachzahlung aus 2019    450.000 €

  • Reduzierung der Personalkosten durch

Tarifabschluss      200.000 €

  • Beihilfen/Pensionsrückstellungen Beamte  120.000 €
  • Verrechnung der Regionsumlage (HH-Sicherung) 120.000 €

 

Die Verschlechterung ergebe sich auf folgenden Erträgen und Aufwendungen:

  • Sinkende Einkommenssteuer    70.000 €
  • Medienentwicklungsplan     280.000 €

 

Noch nicht erfasst sei die pauschale Kürzung von 2 % aus der Haushaltssicherung in Höhe von 860.000 €. Bei Berücksichtigung läge das aktuelle Defizit bei 3.500.000 €.

 

Im Investitionsbereich steige der Saldo für 2021 von 17.600.000 € auf 19.400.000 € an. Dieses ergebe einen Betrag von 1.800.000 €.

Frau Steinhoff führt folgende Gründe für diese Veränderung an:

  • Veränderungen Medienentwicklungsplan  1.000.000 €
  • Radwegeprogramm     00095.000 €
  • Kostensteigerung bei Baumaßnahmen/

Ausgleichsmaßnahmen    00350.000 €

  • Neu: Sporthalle Arnum/Brandschutz   00200.000 €
  • Förderungsbescheid Freibad Arnum   00200.000 €

 

Herr Bertram teilt mit, die Haushaltsansätze im Bereich Brandschutz und technische Hilfsleistungen seien mit der Feuerwehr abgestimmt worden. Es sei versucht worden, möglichst alle Anforderungen zu erfüllen. Er bedankt sich ausdrücklich für die Zusammenarbeit und das Verständnis der Feuerwehren.

 

Herr Binder erkundigt sich nach der EDV-Ausstattung der Feuerwehren. Herr Wehrmann erläutert, das die Gerätehäuser nach und nach mit EDV ausgestattet würden. Diese werde vorrangig für die Erstellung von Dienstplänen und Einsatzerfassung genutzt. In Zukunft sollen über die EDV-Verarbeitung aber auch die Lehrgangsverwaltungen abgewickelt werden. Neuanschaffungen seinen Bestandteil des Konzeptes für die einzelnen Gerätehäuser.

Herr Bertram ergänzt hierzu, dass es inzwischen ein Feuerwehrverwaltungsprogramm gebe, welches von jeder Feuerwehr genutzt werde. Alle Geräte und die Software würden von der Verwaltung administriert.

 

Der Ausschuss für Feuerschutz spricht sich einhellig dafür aus, den Haushaltsplan 2021 in der weiteren Beratung im Ganzen abzustimmen.

 

Der Tagesordnungspunkt wird als behandelt betrachtet.